Programm Schöneres Frankfurt
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Der Ortsbeirat 8 lehnt den Magistratsbericht B 196 "Programm Schöneres Frankfurt Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht" ab und bittet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen zu beschließen, dass entsprechend des Etatantrags EA 72 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für den 2013 eingestellt werden. Begründung: Mit Beschluss vom 14. 12. 2006, § 1225, hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den dörflichen Ortskern von Niederursel in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Der Ortsbeirat hat dazu mehrfach den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung gebeten, dieser Zusage Taten folgen zu lassen. Bisher ist das Projekt Niederursel nicht in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen worden. Auch im Magistratsbericht B 196 ist Niederursel nicht genannt. Im Magistratsberichts B 478 vom 18. November 2011 wurde die Aufstellung eines Rahmenplans für den alten Ortskern von Niederursel angekündigt. Dieses ist inzwischen geschehen. Entsprechende Planungsmittel sind im Investitionsplan für 2012 und die folgenden Jahre nicht ausgewiesen. Dies sollte jedoch nachgeholt werden, um mit der Umsetzung der Planungsvorhaben zum Rahmenplan Niederursel beginnen zu können.
Inhalt
Antrag vom 09.05.2012, OF 193/8
Betreff: Programm Schöneres Frankfurt Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Der Ortsbeirat 8 lehnt den Magistratsbericht B 196 "Programm Schöneres Frankfurt Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht" ab und bittet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen zu beschließen, dass entsprechend des Etatantrags EA 72 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für den 2013 eingestellt werden.
Begründung: Mit Beschluss vom 14. 12. 2006, § 1225, hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den dörflichen Ortskern von Niederursel in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Der Ortsbeirat hat dazu mehrfach den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung gebeten, dieser Zusage Taten folgen zu lassen. Bisher ist das Projekt Niederursel nicht in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen worden. Auch im Magistratsbericht B 196 ist Niederursel nicht genannt. Im Magistratsberichts B 478 vom 18. November 2011 wurde die Aufstellung eines Rahmenplans für den alten Ortskern von Niederursel angekündigt. Dieses ist inzwischen geschehen. Entsprechende Planungsmittel sind im Investitionsplan für 2012 und die folgenden Jahre nicht ausgewiesen. Dies sollte jedoch nachgeholt werden, um mit der Umsetzung der Planungsvorhaben zum Rahmenplan Niederursel beginnen zu können.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.04.2012, B 196 Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2012BB 196Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
- 9. Mai 2012Sie sind hierOFOF 193/8Programm Schöneres FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme