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Entsorgung von Elektrokleingeräten

Vorlagentyp: OF FDP

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, von welchem Zeitpunkt an die FES das zusätzliche Fahrzeug einsetzen wird, bei dem Elektrokleingeräte abgegeben werden können. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, nach einem geeigneten Einsatzzeitraum dieses zusätzlichen Fahrzeugs dem Ortsbeirat zu berichten, wie dieses von der Bevölkerung angenommen wird. Der Magistrat wird außerdem gebeten mitzuteilen, ob es möglich ist, die ins Auge gefassten Wertstoffinseln auf städtischem Grund im öffentlichen Raum einzurichten, dann zweckmäßigerweise etwa in räumlichem Zusammenhang mit Altglassammelbehältern.

Begründung

In seiner Stellungnahme ST 11 vom 11. Januar 2021 hat der Magistrat ausgeführt, dass die FES ab "Anfang 2021" ein zusätzliches Fahrzeug einsetzen werde, bei dem Elektrokleingeräte abgegeben werden können. Die Standorte und Standzeiten werden jeweils veröffentlicht. Bisher sind die angekündigten Veröffentlichungen jedoch nicht zu finden. Weiterhin hat der Magistrat ausgeführt, dass er bemüht sei, Standorte für sogenannte Wertstoffinseln zu finden, vorrangig bei größeren Lebensmittel- oder Baumärkten. Hierfür fehlten bisher jedoch noch Kooperationspartner.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

9
9. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF Die PARTEI