Entsorgung von Elektrokleingeräten
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, Informationen über den Einsatz eines zusätzlichen Fahrzeugs zur Entsorgung von Elektrokleingeräten bereitzustellen und geeignete Standorte für Wertstoffinseln zu prüfen. Dies soll die Abgabe von Elektrokleingeräten erleichtern und die Recyclingmöglichkeiten verbessern.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, von welchem Zeitpunkt an die FES das zusätzliche Fahrzeug einsetzen wird, bei dem Elektrokleingeräte abgegeben werden können. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, nach einem geeigneten Einsatzzeitraum für dieses zusätzliche Fahrzeug zu suchen und dem Ortsbeirat zu berichten, wie dieses von der Bevölkerung angenommen wird.
Der Magistrat wird außerdem gebeten mitzuteilen, ob es möglich ist, die in das Auge gefassten Wertstoffinseln auf städtischem Grund im öffentlichen Raum einzurichten, dann zweckmäßigerweise etwa in räumlichem Zusammenhang mit Altglassammelbehältern.
Begründung
In seiner Stellungnahme vom 11.01.2021, ST 11, hat der Magistrat ausgeführt, dass die FES ab "Anfang 2021" ein zusätzliches Fahrzeug einsetzen werde, bei dem Elektrokleingeräte abgegeben werden können. Die Standorte und Standzeiten werden jeweils veröffentlicht. Bisher sind die angekündigten Veröffentlichungen jedoch nicht zu finden. Weiterhin hat der Magistrat ausgeführt, dass er bemüht sei, Standorte für sogenannte Wertstoffinseln zu finden, vorrangig bei größeren Lebensmittel- oder Baumärkten. Hierfür fehlten bisher jedoch noch Kooperationspartner.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2020OFOF 1472/1Entsorgung von ElektrokleingerätenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. Oktober 2020VV 1780Entsorgung von ElektrokleingerätenAnfrage
- 11. Januar 2021STST 11Entsorgung von ElektrokleingerätenStellungnahme
- 8. Februar 2022OFOF 371/1Entsorgung von ElektrokleingerätenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 15. März 2022Sie sind hierOMOM 1839Entsorgung von ElektrokleingerätenDirektanregung
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 89 WochenSTST 1099Entsorgung von ElektrokleingerätenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats