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Entsorgung von Elektrokleingeräten

Vorlagentyp: OFFDP
89 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die FES es den Bewohnern des Ortsbezirks 1 erleichtern kann, Elektrokleingeräte fachgerecht zu entsorgen. Insbesondere sind die Möglichkeiten von regelmäßigen Sonderabholungen und die Aufstellung von dauerhaft installierten Sammelbehältern zu prüfen.

Begründung

Für die Bewohner des Stadtzentrums ist die rechtskonforme Entsorgung von Elektrokleingeräten besonders schwierig. Altgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt, sondern müssen getrennt gesammelt werden. Die FES bietet insoweit nur einen "Kofferraumservice" an, bei dem Verbraucher die Altgeräte zu einem der Wertstoffhöfe in Höchst, Sachsenhausen, Bornheim oder Kalbach fährt. Diese Annahmestellen sind unzumutbar weit entfernt; zudem richtet sich das Angebot erkennbar an Pkw-Nutzer, während ÖPNV-Nutzer benachteiligt werden. Zwar gibt es im Ortsbezirk 1 größere Einzelhändler, die rechtlich zur kostenlosen Rücknahme von Elektrokleingeräten in haushaltsüblichen Mengen verpflichtet sind. Dabei dürfen die Altgeräte jedoch in keiner Kantenlänge größer als 25 cm sein. Für Elektrokleingeräte mit einer Kantenlänge von mehr als 25 cm besteht mithin kein adäquates Entsorgungsangebot. Dies führt dazu, dass diese Geräte vermehrt illegal entsorgt oder zu Hause gelagert werden. Nicht zuletzt im Sinne des Schutzes der Umwelt und der menschlichen Gesundheit sowie der Wiederverwendung wertvoller Rohstoffe ist daher ein einfacherer Entsorgungsweg anzubieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1472/1Entsorgung von Elektrokleingeräten
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. Oktober 2020VV 1780Entsorgung von ElektrokleingerätenAnfrage
  3. 11. Januar 2021STST 11Entsorgung von ElektrokleingerätenStellungnahme
  4. 8. Februar 2022OFOF 371/1Entsorgung von ElektrokleingerätenOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 15. März 2022OMOM 1839Entsorgung von ElektrokleingerätenDirektanregung
  6. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 89 WochenSTST 1099Entsorgung von ElektrokleingerätenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 54
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1780 2020 Die Vorlage OF 1472/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen Die PARTEI (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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