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Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren halten

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
51 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, 1.200 Euro für die Sanierung der Bodengedenkplatte der Alten Bockenheimer Synagoge bereitzustellen. Dies wird als städtische Aufgabe betrachtet, die der Magistrat übernehmen sollte, um wichtige Erinnerungsorte in Frankfurt instand zu halten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

  1. Der Ortsbeirat stellt aus seinen Mitteln 1.200 e zur Sanierung der Bodengedenkplatte für die Alte Bockenheimer Synagoge zur Verfügung.
  2. Der Ortsbeirat stellt klar, dass er die Sanierung dieser Gedenkplaketten als städtische Aufgabe betrachtet. Der Ortsbeirat fördert die Erstinstallierung von Gedenkplaketten gerne aus seinen Mitteln. Die Instandhaltung solcher wichtiger Erinnerungsorte mit stadtweiter Bedeutung, wie die Plakette für die Alte Bockenheimer Synagoge, ist jedoch Aufgabe des Magistrates. Insofern bedauert es der Ortsbeirat ausdrücklich, dass der Magistrat dieser Aufgabe hier nicht entsprechen möchte und fordert den Magistrat auf diese Aufgabe künftig wieder zu übernehmen.

Begründung

Einsparungserfordernisse hin oder her, darf es nicht sein, dass der Magistrat die Aufgabe wichtige Orte der Erinnerung an jüdische Einrichtungen in Frankfurt instand zu halten an die Ortsbeiräte abschiebt. Es handelt sich um eine Aufgabe im gesamtstädtischen Interesse und mitnichten um lokal begrenzte Kleinigkeiten und sollte entsprechend vom Magistrat übernommen werden. Entsprechend nimmt der Ortsbeirat mit Verwunderung zur Kenntnis mit welcher Nonchalance der Magistrat dies in seiner ST 604 in den Bereich einer OIB abschiebt. Um in diesem Fall die Sanierung nicht weiter zu verzögern, übernimmt der Ortsbeirat 2 hier die Kosten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2021OFOF 139/2Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Oktober 2021OFOF 169/2Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
  3. 3. November 2021OMOM 1045Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren haltenDirektanregung
  4. 4. März 2022STST 604Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren haltenStellungnahme
  5. 22. März 2022OFOF 330/2Gedenken an die Synagoge BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, BFF
  6. 11. April 2022Sie sind hier
    OFOF 329/2Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren halten ... sollte auch der Magistrat
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  7. 2. Mai 2022OIBOIB 116Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren halten ... sollte auch der MagistratBudget-Initiative
  8. 22. August 2022Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1868Gedenken an die Bockenheimer Synagoge in Ehren halten... sollte auch der MagistratStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 10 · 02.05.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 116 2022 Die Vorlage OF 329/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 2)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: Annahme bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

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