Fortgang der Planung zur Unterführung Bahnübergang Oeserstraße

Antrag vom 20.01.2012, OF 274/6

Betreff: Fortgang der Planung zur Unterführung Bahnübergang Oeserstraße Vorgang: B 81/11 Seit inzwischen vielen Jahren ist es politischer Konsens, dass die Planungen für den Bau einer Bahnunterführung an der Oeserstraße in Nied so weit getrieben werden sollen, dass eine machbare Variante als Planung vorliegt. Diese Variante soll so weit voruntersucht und vorgeplant sein, dass klar ist, dass sie durchführbar ist, unter welchen Umständen sie durchführbar ist und welche Auswirkungen ihr Bau insgesamt nmit sich bringen würde. Und natürlich soll auch klar sein, welche Kosten in etwa ihre Umsetzung verursachen würde. Der Auftrag eine Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs zu erstellen wurde bereits 2005 durch die Stadtverordneten erteilt. Doch trotz vielfacher Ankündigungen wird die geforderte Planung nicht vorgestellt. Es dauert bis zum 4.2.2011 (B 81), bis ein Ergebnis vorliegt. Dies favorisiert eine Variante, die jetzt noch in einer Vorplanung weiter konkretisiert werden soll. Eine Beschlussvorlage dazu sollte lt. B 81 den Stadtverordneten und dem Ortsbeirat noch im Jahr 2011 zugeleitet werden. Sowohl die Entscheidung für die im B 81 genannte Variante als auch der dort genannte Vorgehensweise haben Ortsbeirat und Stadtverordnete akzeptiert. Doch wie schon in den Jahren seit 2005 geht die Bearbeitung der Angelegenheit leider weiter schleppend voran. Die genannte Vorlage ist bisher noch nicht vorgelegt worden. Stattdessen war Anfang des Jahres in der Zeitung zu lesen, dass von der Seite der Ämter davon ausgegangen wird, dass der Bau der Unterführung sowieso noch sehr lange Zeit nicht kommen wird, wenn überhaupt. Der Bau dieser Unterführung wird jedoch im Stadtteil Nied nach wie vor als wichtige dringend benötigte Infrastrukturverbesserung angesehen. Dies voraus geschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

1. Der gegenwärtige Stand der Planung und das weitere geplante Vorgehen der Stadt wird in einer Bürgerversammlung des Ortsbeirates in Nied bis zu diesem Sommer vorgestellt.
2. Dabei sind bestehende Probleme der Planung der Maßnahme darzulegen, u.a. warum sich die Bearbeitung der Angelegeneheit so in die Länge zieht.