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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt Nied, Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 533

Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt Nied, Oeserstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.2010, § 8084 - NR 1841 CDU, OA 337 OBR 6, l. B 150/10 - Zwischenbericht: Die Vorlage des Magistrats zum Ergebnis der Vorplanungsstudie zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Oeserstraße befindet in der Vorbereitung und wird dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause vorgelegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. August 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 337 zurück — Anregung, beschlossen am 13. März 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 46 · 14.09.2010
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 533 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 533 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

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