Fortgang der Planung zur Unterführung Bahnübergang Oeserstraße

Anregung vom 14.02.2012, OA 143 entstanden aus Vorlage: OF 274/6 vom 20.01.2012

Betreff: Fortgang der Planung zur Unterführung Bahnübergang Oeserstraße Vorgang: B 81/11 Seit inzwischen vielen Jahren ist es politischer Konsens, dass die Planungen für den Bau einer Bahnunterführung in der Oeserstraße in Nied so weit vorangetrieben werden sollen, dass eine machbare Variante vorliegt. Diese Variante soll so weit voruntersucht und vorgeplant sein, dass klar ist, dass sie durchführbar ist, unter welchen Umständen sie durchführbar ist, und welche Auswirkungen ihr Bau insgesamt mit sich bringen würde. Natürlich soll auch klar sein, welche Kosten ihre Umsetzung in etwa verursachen würde. Der Auftrag, eine Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs zu erstellen, wurde bereits 2005 durch die Stadtverordnetenversammlung erteilt. Doch trotz vielfacher Ankündigungen wird die geforderte Planung nicht vorgestellt. Es dauerte bis zum 04.02.2011 (B 81), bis ein Ergebnis vorlag. Favorisiert wird eine Variante, die jetzt noch in einer Vorplanung weiter konkretisiert werden soll. Eine diesbezügliche Beschlussvorlage sollte gemäß Vorlage B 81 der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat 6 noch im Jahr 2011 zugeleitet werden. Sowohl die Entscheidung für die in der Vorlage B 81 genannte Variante als auch die dort genannte Vorgehensweise haben Ortsbeirat 6 und Stadtverordnetenversammlung akzeptiert. Doch wie schon in den Jahren zuvor geht die Bearbeitung der Angelegenheit leider weiter schleppend voran. Die genannte Vorlage ist bisher noch nicht vorgelegt worden. Stattdessen war Anfang des Jahres in der Zeitung zu lesen, dass in den beteiligten Ämter davon ausgegangen wird, dass der Bau der Unterführung sowieso noch sehr lange Zeit nicht zu realisieren sein wird, wenn er es überhaupt jemals sein wird. Der Bau dieser Unterführung wird jedoch im Stadtteil Nied nach wie vor als wichtige, dringend benötigte Infrastrukturverbesserung angesehen. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den gegenwärtigen Stand der Planung und das weitere Vorgehen seitens der Stadt in einer Informationsveranstaltung mit dem Ortsbeirat 6 in Nied bis zu diesem Sommer vorzustellen; 2. bestehende Probleme in der Planung der Maßnahme darzulegen, unter anderem auch zu erläutern, warum sich die Bearbeitung der Angelegenheit so in die Länge zieht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.02.2012