Antrag vom 01.12.2021, OF 166/3

Vorgang: OM 3974/15 OBR 3; ST 970/15; EA 122/17 OBR 3; ST 1597/17; OM 3571/18 OBR 3; ST 2224/18; OM 7148/21 OBR 3; ST 822/21 Bereits 2014 bei Sanierung des Holzhausenparks hat der OBR 3 die Installation zusätzlicher Trinkbrunnen vorgeschlagen OF 719, in der EA 122 aus 2017 wurden zusätzliche Haushaltsmittel für weitere Trinkbrunnen auch im Nordend gefordert, in der ST 2224 wurden mit Blick auf die Kosten weitere Trinkbrunnen abgelehnt. Im Rahmen einer städtischen Kampagne wurde 2018 zusätzlich Trinkbrunnen angekündigt deshalb fragte der OBR 3 erneut mit der OM 7148 nach. Daraufhin der OM 6975 hatte der OBR 3 beschlossen, "alle Straßenkreuzungen im Nordend sukzessive durch die Installation von Fahrradbügeln, Baumpflanzungen und Bänken so umzugestalten, dass sie gefahrlos passiert werden können". Daraufhin hatte der Magistrat in der ST 618 geantwortet "Als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel ist die Errichtung von Trinkbrunnen eine geeignete Maßnahme. Zunächst sind 5 Trinkbrunnen im öffentlichen Raum und 5 Trinkbrunnen in Parks bzw. Grünflächen vorgesehen. Auswahlkriterien für Standorte sind eine extreme Hitzebelastung (laut Klimaplanatlas), eine hohe Frequenz von Nutzerinnen und Nutzern sowie die Machbarkeit (Gegebenheiten vor Ort). 2021 sollen weitere Trinkbrunnen eröffnet werden. So wird zum Beispiel zurzeit ein Standort im Günthersburgpark geprüft (u. a. Zugang zu Trinkwasserleitung, Denkmalschutzbelange) und auch einer der vorgeschlagenen Plätze im Nordend könnte in Frage kommen. Um über die oben erwähnten 10 Trinkbrunnen hinaus weitere, wünschenswerte Trinkbrunnen zu errichten, bedarf es eines Gesamtkonzeptes, in dem Machbarkeit, Zuständigkeit, Finanzierung und Betrieb der Trinkbrunnen im gesamten Stadtgebiet betrachtet werden. Gerne nimmt der Magistrat in diesem Sinne die Anregung des OBR 3 in die Liste möglicher weiterer Standorte mit auf." Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: a) Wie viele zusätzliche Trinkbrunnen wurden im Jahr 2021 in Betrieb genommen? b) Was ergab die Prüfung bzgl. eines Trinkbrunnens im Günthersburgpark? c) Wann können zusätzliche Standorte im Nordend realisiert werden? Z.B. Merianplatz, Luisenplatz, Glauburgplatz, Holzhausenpark?Hauptvorlage: Antrag vom 17.11.2021, OF 156/3

Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 970 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 122 Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1597 Anregung an den Magistrat vom 16.08.2018, OM 3571 Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2224 Anregung an den Magistrat vom 21.01.2021, OM 7148 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2021, ST 822