Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trinkbrunnen für Frankfurt
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2017, EA 122 entstanden aus Vorlage: OF 178/3 vom 02.03.2017
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel für die Schaffung von Trinkbrunnen, auch im Frankfurter Nordend, eingestellt.
Begründung: Gemäß dem Leitbild des Umweltdezernates "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" sollte es Ziel sein, in Frankfurt, wo möglich, bei Baumaßnahmen und Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen Trinkbrunnen zu installieren. Dies wäre auch ein Beitrag zur Gesundheitsvorsorge. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. März 2017OFOF 178/3Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umweltplanung und Umweltservice Produktgruppe: 22.01 Umwelt Trinkbrunnen für FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. März 2017Sie sind hierEAEA 122Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trinkbrunnen für FrankfurtEtatanregung
- 25. August 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1597Trinkbrunnen für FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2017 47 Mio € — preisbereinigt +22 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0