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Trinkbrunnen für das Nordend

Vorlagentyp: OFLINKE
192 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Vorgang: OM 2074/17 OBR 3; ST 2296/17 Der Ortsbeirat hatte am 24. 8. 2017 das Folgende angeregt: "Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung von Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten, wie z. B. Merianplatz, Luisenplatz, Friedberger Platz oder Martin-Luther-Platz zu prüfen." In der Stellungnahme (St 2296) vom 20. 11. 2017 teilte der Magistrat daraufhin u. a. mit, dass "Mainova zur Zeit drei öffentliche Trinkbrunnen (betreibt), davon zwei in der Frankfurter Innenstadt. . und einen ... im Wasserpark Friedberger Landstraße", so dass nach Lage der Dinge, "derzeit keine weiteren Trinkbrunnen im öffentlichen Raum in Planung (sind)." Zeitungsmeldungen folgend, will die Stadt Frankfurt nunmehr "in diesem Jahr dafür sorgen, dass unsere Stadt noch GRÜNER wird". Im Rahmen dessen sollen "auf GRÜNE Initiative hin" u. a. "zehn neue Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet entstehen."

Inhalt

Antrag vom 13.03.2019, OF 649/3

Betreff: Trinkbrunnen für das Nordend Vorgang: OM 2074/17 OBR 3; ST 2296/17 Der Ortsbeirat hatte am 24. 8. 2017 das Folgende angeregt: "Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung von Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten, wie z. B. Merianplatz, Luisenplatz, Friedberger Platz oder Martin-Luther-Platz zu prüfen." In der Stellungnahme (St 2296) vom 20. 11. 2017 teilte der Magistrat daraufhin u. a. mit, dass "Mainova zur Zeit drei öffentliche Trinkbrunnen (betreibt), davon zwei in der Frankfurter Innenstadt. . und einen ... im Wasserpark Friedberger Landstraße", so dass nach Lage der Dinge, "derzeit keine weiteren Trinkbrunnen im öffentlichen Raum in Planung (sind)." Zeitungsmeldungen folgend, will die Stadt Frankfurt nunmehr "in diesem Jahr dafür sorgen, dass unsere Stadt noch GRÜNER wird". Im Rahmen dessen sollen "auf GRÜNE Initiative hin" u. a. "zehn neue Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet entstehen." Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob überhaupt, und wenn ja, wie viele Trinkwasserbrunnen im Jahr 2019 dabei dem Frankfurter Nordend zugute kommen sollen, und welche Standorte dabei berücksichtigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. August 2017OFOF 305/3Trinkbrunnen für das NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2017OMOM 2074Trinkbrunnen für das NordendDirektanregung
  3. 20. November 2017STST 2296Trinkbrunnen für das NordendStellungnahme
  4. 13. März 2019Sie sind hier
    OFOF 649/3Trinkbrunnen für das Nordend
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 21. Januar 2021OMOM 7148Trinkbrunnen für das NordendDirektanregung
  6. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 192 WochenSTST 822Trinkbrunnen für das NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 30 · 28.03.2019
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 649/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO II, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 649/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 2
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7148 2021 Die Vorlage OF 649/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob überhaupt und, wenn ja, wie viele Trinkbrunnen seit dem Jahr 2019 im Frankfurter Nordend errichtet werden konnten und welche Standorte dabei berücksichtigt worden sind."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

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