Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen und Schülerversorgung im Gallus
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen und Schülerversorgung im Gallus Der Ortsbeirat möge gemäß § k Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, an welchen Stellen im Magistratsbericht B 399 auf den in der Ortsbeiratsanregung deutlich verfassten Auftrag, nämlich die Paul-Hindemith-Schule im integrierten Schulentwicklungsplan endlich als vierzügig festschreiben zu lassen" eingegangen wird. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den vorgelegten Magistratsbericht B 399 als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Begründung: Mit keinem Wort geht der Magistrat auf das eigentliche Ansinnen des Ortsbeirats ein. Genauso nichtssagend hätte der Magistrat auch berichten können, dass höchstwahrscheinlich morgen wieder die Sonne aufgeht und es gestern bereits tat.
Inhalt
Antrag vom 26.11.2019, OF 1144/1
Betreff: Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen und Schülerversorgung im Gallus Der Ortsbeirat möge gemäß § k Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, an welchen Stellen im Magistratsbericht B 399 auf den in der Ortsbeiratsanregung deutlich verfassten Auftrag, nämlich die Paul-Hindemith-Schule im integrierten Schulentwicklungsplan endlich als vierzügig festschreiben zu lassen" eingegangen wird. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den vorgelegten Magistratsbericht B 399 als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Begründung: Mit keinem Wort geht der Magistrat auf das eigentliche Ansinnen des Ortsbeirats ein. Genauso nichtssagend hätte der Magistrat auch berichten können, dass höchstwahrscheinlich morgen wieder die Sonne aufgeht und es gestern bereits tat.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2018OAOA 326Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus mit geringstmöglichen Mitteln - statt einem bundesweit beachteten Leuchtturmprojekt?Anregung
- 11. November 2019BB 399Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus mit geringstmöglichen Mitteln - statt einem bundesweit beachteten Leuchtturmprojekt?Magistratsbericht
- 26. November 2019Sie sind hierOFOF 1144/1Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen und Schülerversorgung im GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2019OAOA 509Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399Anregung
- 26. Mai 2020OFOF 1324/1Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. Juni 2020OFOF 1340/1Sachstand Bildungscampus Gallus: Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 16. Juni 2020OMOM 6142Sachstand Bildungscampus Gallus: Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Direktanregung
- 22. Januar 2021STST 104Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schüler-versorgung im GallusStellungnahme
- 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 127 WochenSTST 751Sachstand Bildungscampus Gallus: Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, 2 CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und U.B. gegen FDP und Die PARTEI (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU zu 2. 1 SPD, 2 CDU, GRÜNE, LINKE., 1 FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 1 FDP (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 CDU