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Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399

Vorlagentyp: OA
Schulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
127 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 26.11.2019, OA 509 entstanden aus Vorlage: OF 1144/1 vom 26.11.2019

Betreff: Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399 Vorgang: OA 326/18 OBR 1 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, an welchen Stellen im Magistratsbericht B 399 auf den in der Ortsbeiratsanregung deutlich verfassten Auftrag, nämlich die Paul-Hindemith-Schule im integrierten Schulentwicklungsplan endlich als vierzügig festschreiben zu lassen, eingegangen wird.
  2. Der Magistratsbericht B 399 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Begründung: Mit keinem Wort geht der Magistrat auf das eigentliche Ansinnen des Ortsbeirats ein. Genauso nichtssagend hätte der Magistrat auch berichten können, dass höchstwahrscheinlich morgen wieder die Sonne aufgeht und es gestern bereits tat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2018OAOA 326Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus mit geringstmöglichen Mitteln - statt einem bundesweit beachteten Leuchtturmprojekt?Anregung
  2. 30. Oktober 2018OFOF 772/1Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus mit geringstmöglichen Mitteln - statt einem bundesweit beachteten Leuchtturmprojekt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 11. November 2019BB 399Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus mit geringstmöglichen Mitteln - statt einem bundesweit beachteten Leuchtturmprojekt?Magistratsbericht
  4. 26. November 2019Sie sind hier
    OAOA 509Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399
    Anregung
  5. 26. November 2019OFOF 1144/1Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen und Schülerversorgung im GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 26. Mai 2020OFOF 1324/1Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 14. Juni 2020OFOF 1340/1Sachstand Bildungscampus Gallus: Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  8. 16. Juni 2020OMOM 6142Sachstand Bildungscampus Gallus: Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Direktanregung
  9. 22. Januar 2021STST 104Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schüler-versorgung im GallusStellungnahme
  10. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 127 WochenSTST 751Sachstand Bildungscampus Gallus: Hat die Stadt den Bildungscampus Gallus vergessen? Wie geht es weiter?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 23
Erledigt
1. Die Vorlage B 399 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 509 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (B 399 = Kenntnis, OA 509 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 399 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 509 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 399 = Kenntnis, OA 509 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 399 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 509 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 30.01.2020
TO II, TOP 52
Erledigt
1. Die Vorlage B 399 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 509 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 45 · 24.11.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 46 · 12.01.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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OA_509_2019Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399

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