Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 201 / 2015 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird beauftragt, eine überarbeitete Planung vorzulegen, die deutlich kostengünstiger ist als die bisherige Bau- und Finanzierungsvorlage, die mindestens 4,450 T€ Investitionskosten vorsieht. Dabei sollen folgende Aspekte Berücksichtigung finden: Zur Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße werden nur die Längsparkstreifen entlang der Bordsteinkante markiert und als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen, ein Schutzstreifen für Radfahrer markiert und eine punktuelle Lösung zur Verbesserung der Sicherheit an der Querung am Lindenbaum realisiert. Auf weitere gestalterische Maßnahmen wird verzichtet. Begründung: Im Rahmen der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße sollen nur vordringliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität durchgeführt werden. Dazu zählen die Markierung von Längsparkstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie die Verbesserung der Querung Am Lindenbaum. Die im Rahmen der Umgestaltung durch die Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots hinzukommenden legalen Stellplätze werden von den anliegenden Geschäftsleuten und deren Kunden begrüßt. Diese Stellplätze sollten zumindest überwiegend als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen werden, um zu vermeiden, dass sie von Pendlern als Park & Ride-Plätze genutzt werden. Auf weitere gestalterische Maßnahmen sollte aufgrund der Haushaltslage derzeit verzichtet werden.
Inhalt
Antrag vom 02.12.2015, NR 1327
Betreff: Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 201 / 2015 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird beauftragt, eine überarbeitete Planung vorzulegen, die deutlich kostengünstiger ist als die bisherige Bau- und Finanzierungsvorlage, die mindestens 4,450 T€ Investitionskosten vorsieht. Dabei sollen folgende Aspekte Berücksichtigung finden: Zur Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße werden nur die Längsparkstreifen entlang der Bordsteinkante markiert und als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen, ein Schutzstreifen für Radfahrer markiert und eine punktuelle Lösung zur Verbesserung der Sicherheit an der Querung am Lindenbaum realisiert. Auf weitere gestalterische Maßnahmen wird verzichtet. Begründung: Im Rahmen der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße sollen nur vordringliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität durchgeführt werden. Dazu zählen die Markierung von Längsparkstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie die Verbesserung der Querung Am Lindenbaum. Die im Rahmen der Umgestaltung durch die Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots hinzukommenden legalen Stellplätze werden von den anliegenden Geschäftsleuten und deren Kunden begrüßt. Diese Stellplätze sollten zumindest überwiegend als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen werden, um zu vermeiden, dass sie von Pendlern als Park & Ride-Plätze genutzt werden. Auf weitere gestalterische Maßnahmen sollte aufgrund der Haushaltslage derzeit verzichtet werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.11.2015, M 201 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 09.12.2015
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2015MM 201Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Abschnitt 1: Am Weißen Stein - (nördlich) Hügelstraße Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 2. Dezember 2015Sie sind hierNRNR 1327Umgestaltung der Eschersheimer LandstraßeSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 201 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1327 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1026/9 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. 4 CDU, GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen FDP und BFF (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU zu 2. 4 CDU, GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen FDP und BFF (= Kenntnis) bei zwei Enthaltungen CDU zu 3. 4 CDU, GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen FDP und BFF (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts mit der Maßgabe, Fahrbahnbreiten unter 4,5 Metern zu vermeiden) sowie FDP, BFF und AGP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 201 = Annahme, NR 1327 = Ablehnung) Stv. Ochs (M 201 und NR 1327 = Annahme) Stv. Krebs (M 201 und NR 1327 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Ochs gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts mit der Maßgabe, Fahrbahnbreiten unter 4,5 Metern zu vermeiden) sowie FDP, BFF und AGP (= Ablehnung); Stv. Krebs (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP, BFF, AGP und Stv. Ochs (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung)