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Antisemitismus-Kampagne in den Glasschaukästen oder auf News-Monitoren der U-Bahn-Stationen im Ortsbezirk 2 und im Stadtgebiet

Vorlagentyp: EA
130 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, eine Kampagne gegen Antisemitismus in den U-Bahn-Stationen zu entwickeln. Diese Kampagne soll in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde entworfen werden und insgesamt 100.000 Euro im Haushalt kosten. Ziel ist es, auf antisemitische Vorfälle hinzuweisen und eine Hotline bereitzustellen, um die Bürger besser zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Siesmayerstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

  1. Der Magistrat wird gebeten, für die Glasschaukästen und News-Monitore in den U-Bahn-Stationen im Ortsbezirk 2 sowie im gesamten Stadtgebiet in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde eine Kampagne zu entwerfen, die eindeutig gegen Antisemitismus aufruft (mögliche Vorlagen wären z. B. die "Nie wieder ist jetzt!"-Plakate an der Westend-Synagoge oder am Zaun der Siesmayerstraße 12).
  2. Für die Entwicklung und Umsetzung der Kampagne werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Mit diesen Mitteln soll die Kampagne auch - falls möglich - an Bushaltestellen oder über die Social-Media-Kanäle der Stadt ausgespielt werden.

Begründung

Die diversen gläsernen Schaukästen in den U-Bahn-Haltestellen stellen eine gute Informationsquelle für alle Bürger Frankfurts und Nutzer der U-Bahn dar, werden aber nur teilweise und sehr einseitig bespielt. Es fällt auf, dass die Schaukästen mit vielen Postern der "Hessen schaut hin"-Kampagne nur zur Meldung "rechter und rassistischer Vorfälle" aufrufen, auf antisemitische Vorfälle wird nicht eindeutig hingewiesen. Die durchaus noch vorhandenen Plätze und Leerstellen sollten genutzt werden, um explizit mit einer gezielten Kampagne gegen Antisemitismus aufzurufen und eine entsprechende Hotline anzugeben. Ziel der Bestückung der Schaukästen sollte eine ausgewogene Information der Bürger sein. Der Ortsbeirat 2 hatte hierzu auch schon die Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5278, verabschiedet. Gerade in den U-Bahn-Stationen lassen sich durch Kampagnen niederschwellig viele Bürger erreichen, die sich z. B. von den vielfältigen Veranstaltungen zur politischen Bildung oder von Teilhabe- und Integrationsangeboten unserer Stadt nicht angesprochen fühlen.

Die Finanzierung einer Antisemitismus-Kampagne ist eine Selbstverständlichkeit und sollte "Staatsraison" unseres Magistrats sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2024OFOF 864/2Ausgewogene Informationen in den Glas-Schaukästen der UBahnStation „Westend“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. März 2024OMOM 5278Ausgewogene Informationen in den Glasschaukästen der UBahnStation „Westend“Direktanregung
  3. 29. März 2024OFOF 873/2Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 10 Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Antisemitismus-Kampagne in den GlasSchaukästen oder auf News-Monitoren der UBahnStationen im Ortsbezirk 2 und im StadtgebietOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 22. April 2024Sie sind hier
    EAEA 115Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Antisemitismus-Kampagne in den Glasschaukästen oder auf NewsMonitoren der UBahnStationen im Ortsbezirk 2 und im Stadtgebiet
    Etatanregung
  5. 5. Mai 2025BB 165Antisemitismus-Kampagne in den Glasschaukästen oder auf News-Monitoren der UBahnStationen im Ortsbezirk 2 und im StadtgebietMagistratsbericht
  6. 10. Juni 2025STST 898Ausgewogene Informationen in den Glasschaukästen der UBahnStation „Westend“Stellungnahme
  7. 12. Januar 2026BB 10Antisemitismus-Kampagne in den Glasschaukästen oder auf News-Monitoren der UBahnStationen im Ortsbezirk 2 und im StadtgebietMagistratsbericht
  8. 12. Januar 2026STST 106Ausgewogene Informationen in den Glasschaukästen der U-Bahn-Station „Westend“Stellungnahme
  9. 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 130 WochenBB 255Antisemitismus-Kampagne in den Glasschaukästen oder auf News-Monitoren der UBahnStationen im Ortsbezirk 2 und im StadtgebietMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

10.03 Integration und Antidiskriminierung

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2024 20 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 94
Angenommen
Der Vorlage EA 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage EA 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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