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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: EA

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, für die Glasschaukästen und News-Monitore in den U-Bahn-Stationen im Ortsbezirk 2 sowie im gesamten Stadtgebiet in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde eine Kampagne zu entwerfen, die eindeutig gegen Antisemitismus aufruft (mögliche Vorlagen wären z. B. die "Nie wieder ist jetzt!"-Plakate an der Westend-Synagoge oder am Zaun der Siesmayerstraße 12). Für die Entwicklung und Umsetzung der Kampagne werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Mit diesen Mitteln soll die Kampagne auch - falls möglich - an Bushaltestellen oder über die Social-Media-Kanäle der Stadt ausgespielt werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

28
28. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung)

Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Linke Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AfD FRAKTION BFF-BIG
28
28. Sitzung Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung)

Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Linke Volt FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG

Verknüpfte Vorlagen