Toilettenkonzept
Zusammenfassung
Im Bericht wird dargelegt, dass die Stadtverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen hat, der nun dem Innenminister zur Genehmigung vorgelegt wird. Die Priorisierung neuer Toilettenanlagen kann aufgrund der unzureichenden Entscheidungen durch den Magistrat noch nicht abgeschlossen werden.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 am 11.07.2024, § 4994, beschlossen. Dieser wird nun dem hessischen Innenminister zur Genehmigung weitergeleitet. Erfahrungsgemäß kann im letzten Quartal 2024 mit einer Genehmigung gerechnet werden. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen treffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. November 2022OFOF 359/11ToilettenkonzeptOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2022OAOA 286Toilettenkonzept Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174Anregung
- 26. Mai 2023BB 237ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 15. Januar 2024BB 28ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 13. September 2024Sie sind hierBB 355ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 16. Mai 2025BB 185ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 26. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 241Gesamtbericht - Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat)