Toilettenkonzept
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft derzeit Anregungen zur Ergänzung seiner Vorlage bezüglich des Toilettenkonzepts. Aufgrund des noch nicht beschlossenen Haushalts sind die erforderlichen Mittel nicht freigegeben, weshalb zur Priorisierung weiterer Toilettenanlagen aktuell keine Entscheidung getroffen werden kann.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Der Magistrat befindet sich hinsichtlich der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage in Prüfung. Zudem ist der Haushalt noch nicht beschlossen und somit die erforderlichen Mittel noch nicht freigegeben. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen kann der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt somit noch keine Aussage treffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. November 2022OFOF 359/11ToilettenkonzeptOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2022OAOA 286Toilettenkonzept Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174Anregung
- 26. Mai 2023Sie sind hierBB 237ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 15. Januar 2024BB 28ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 13. September 2024BB 355ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 16. Mai 2025BB 185ToilettenkonzeptMagistratsbericht
- 26. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 241Gesamtbericht - Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)