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Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigen

Vorlagentyp: B
128 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, den Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten zu berücksichtigen, um die Versorgung mit WC-Anlagen zu verbessern. Das Konzept "Nette Toilette" wird 2025 umgesetzt, wobei die Gastronomen vor Ort einbezogen werden sollen. Ziel ist es, alternative Lösungen zu finden, um die Situation zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Der Bedarf an öffentlichen Toiletten im Stadtteil Kalbach-Riedberg ist dem Magistrat bekannt. In dem verabschiedeten Ergebnisbericht Toiletten (M 174) ist der Standort Kalbach-Riedberg nicht als Sofortmaßnahme aufgeführt worden. Bei der Umsetzung des Konzeptes "Nette Toilette" wird der Magistrat diesen Standort jedoch besonders berücksichtigen und die dort ansässigen Gastronomen in den Prozess einbeziehen, um die Versorgung mit öffentlich nutzbaren WC-Anlagen zu verbessern. Das Konzept "Nette Toilette" wird in 2025 umgesetzt werden. Eine Pressemitteilung zur Bekanntmachung des Konzeptes ist bereits in Planung.

Die Errichtung neuer Toilettenanlagen ist weiterhin mit den derzeit zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen leider nicht ohne weiteres umsetzbar. Es werden jedoch alternative Lösungen geprüft, um eine Verbesserung zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Januar 2023OFOF 336/12Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 27. Januar 2023OAOA 320Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigen Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174Anregung
  3. 26. Mai 2023BB 235Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigenMagistratsbericht
  4. 22. September 2023BB 355Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigenMagistratsbericht
  5. 15. Februar 2024BB 110Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigenMagistratsbericht
  6. 2. September 2024OFOF 539/12Kinder-Nottoilette testenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 13. September 2024OMOM 5925Kinder-Nottoilette testenDirektanregung
  8. 6. Dezember 2024STST 2074Kinder-Nottoilette testenStellungnahme
  9. 6. Januar 2025BB 9Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigenMagistratsbericht
  10. 16. Mai 2025Sie sind hier
    BB 184Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigen
    Magistratsbericht
  11. 13. Juni 2025STST 932Kinder-Nottoilette testenStellungnahme
  12. 26. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 128 WochenBB 241Gesamtbericht - Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  13. 8. Juni 2026OFOF 27/12Verbesserung der Versorgung mit öffentlichen Toiletten in Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  14. 19. Juni 2026OMOM 292Verbesserung der Versorgung mit öffentlichen Toiletten in Kalbach-RiedbergDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 40 · 27.06.2025
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 184 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 38 · 09.09.2025
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 184 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

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