Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Priorisierung des Toilettenkonzepts im Ortsbezirk 9, insbesondere die Notwendigkeit einer öffentlichen Toilettenanlage in Ginnheim und die Berücksichtigung des Bedarfs in Dornbusch. Die Umsetzung hängt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel und personellen Kapazitäten ab.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Dem Magistrat ist die Anforderung neuer Toilettenanlagen bekannt. Der Bedarf einer öffentlichen Toilettenanlage am Haus Dornbusch wurde aufgenommen. Im Magistratsvortrag M 174 vom 04.11.2022 sind zunächst die priorisierten Sofortmaßnahmen aufgeführt. Die Umsetzung der vorgeplanten Maßnahmen ist von der Mittelbereitstellung der jeweils beschlossenen Haushaltsjahre abhängig. Aufgrund der Vielzahl bereits vorhandener Bedarfsmeldungen kann der Magistrat noch keine Auskünfte darüber erteilen, zu welchem Zeitpunkt die vorgenannte Toilettenanlage realisiert werden kann. Neben der dafür notwendigen Sicherstellung der Mittel sind auch die personellen Kapazitäten mit zu berücksichtigen.
Der Standort an der Haltestelle Ginnheim ist dem Magistrat bekannt. Zurzeit wird geprüft, ob sich im Zusammenhang mit dem dort ansässigen Kiosk eine öffentliche Toilettenanlage realisieren lässt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2022OFOF 406/9Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Dezember 2022OAOA 294Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen! Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174Anregung
- 26. Mai 2023BB 238Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 15. Januar 2024BB 29Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 13. September 2024BB 354Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 16. Mai 2025Sie sind hierBB 186Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 26. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 140 WochenBB 241Gesamtbericht - Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und BFF gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie fraktionslos (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)