Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Priorisierung des Toilettenkonzepts im Ortsbezirk 9, insbesondere in Ginnheim und Dornbusch. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Genehmigung des Doppelhaushalts noch keine finalen Entscheidungen getroffen werden können. Die Stadt erwartet eine Genehmigung im letzten Quartal 2024.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.04.2025
Zwischenbericht: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 am 11.07.2024 beschlossen. Dieser wird nun dem hessischen Innenminister zur Genehmigung weitergeleitet. Erfahrungsgemäß kann im letzten Quartal 2024 mit einer Genehmigung gerechnet werden.
Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten in Ginnheim und Dornbusch treffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2022OFOF 406/9Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Dezember 2022OAOA 294Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen! Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174Anregung
- 26. Mai 2023BB 238Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 15. Januar 2024BB 29Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 13. September 2024Sie sind hierBB 354Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 16. Mai 2025BB 186Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!Magistratsbericht
- 26. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 140 WochenBB 241Gesamtbericht - Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.