Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats informiert über den aktuellen Stand der Umsetzung des Toilettenkonzepts in Frankfurt am Main. Es werden priorisierte Sofortmaßnahmen für den Zeitraum 2025 bis 2028 vorgestellt, wobei die Dringlichkeit der Maßnahmen berücksichtigt wird. Die Realisierung der Toilettenanlagen hängt von der Mittelbereitstellung und den personellen Kapazitäten ab.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Am 04.06.2024 wurde der aktuelle Stand zur Umsetzung des Toilettenkonzepts im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau vorgestellt.
Hierin waren die priorisierten Sofortmaßnahmen für den Zeitraum 2025 bis 2028 einschließlich aufgeführt. Hierbei wurde versucht, diversen Faktoren, wie mögliche Mittelverfügbarkeit, Personalressourcen, Abhängigkeiten wie beispielsweise die Verfügbarkeit von Dienstleistern und Preisentwicklungen Rechnung zu tragen. Aufgrund der enormen Vielzahl an gewünschten Toilettenanlagen und des dargelegten Bedarfs musste bei der Auswahl der Sofortmaßnahmen nach Dringlichkeit priorisiert werden. Die Umsetzung der vorgeplanten Maßnahmen ist von der Mittelbereitstellung der jeweils beschlossenen Haushaltsjahre abhängig.
Die Toilettenanlage an der Haltestelle Enkheim ist bei den Sofortmaßnahmen nicht aufgeführt; der Bedarf bleibt dokumentiert und wird bei den Planungen der zukünftigen Maßnahmen mitberücksichtigt. Aufgrund der Vielzahl bereits vorhandener Bedarfsmeldungen kann der Magistrat noch keine Auskünfte darüber erteilen, zu welchem konkreten Zeitpunkt die vorgenannte Toilettenanlage realisiert wird. Neben der dafür notwendigen Sicherstellung der Mittel sind auch die personellen Kapazitäten mit zu berücksichtigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. April 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 300 zurück — Anregung, beschlossen am 17. Januar 2023. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE, SPD und Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, BFF-BIG, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)