Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main
Bericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage M 174 vom 04.11.2022 kann der Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Einstimmige Annahme
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF; AfD, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)
GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG