Sicherer Einsatz - Bodycams für Frankfurts Stadtpolizei
Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt die geplante Einführung von Bodycams für die Stadtpolizei Frankfurt am Main. Ziel ist es, die Einsatzkräfte mit dieser Technologie auszustatten, um Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit besser abwehren zu können. Die Stadtpolizei führt derzeit eine Marktrecherche durch, um das geeignete System zu finden.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
I.
- NR 1073/24 CDU -
Zwischenbericht: Mit der Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) sind nun auch Gefahrenabwehrbehörden gemäß § 14 Abs. 6 HSOG befugt, Körperkameras (Body-Cams) kurzfristig zur Bild- und Tonaufzeichnung einzusetzen. Dies ist zulässig, wenn eine technische Erfassung zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit erforderlich ist, sei es zum Schutz der eigenen Bediensteten oder Dritten.
Die Stadtpolizei verfolgt das Ziel, dieses Einsatzmittel schnellstmöglich ihren Einsatzkräften bereitzustellen. Für eine erfolgreiche Umsetzung sind Maßnahmen wie die Beschaffung der Geräte, entsprechende Schulungen und die Erstellung einer Dienstanweisung erforderlich. Derzeit wird durch die Stadtpolizei eine Marktrecherche durchgeführt, um zu evaluieren, welches System für die vorgesehene Nutzung am besten geeignet ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2024NRNR 1073Sicherer Einsatz - Bodycams für Frankfurts StadtpolizeiSTVV-Antrag · CDU
- 12. Mai 2025Sie sind hierBB 169Sicherer Einsatz - Bodycams für Frankfurts StadtpolizeiMagistratsbericht
- 26. September 2025BB 372Sicherer Einsatz - Bodycams für Frankfurts StadtpolizeiMagistratsbericht
- 12. Januar 2026BB 13Sicherer Einsatz - Bodycams für Frankfurts StadtpolizeiMagistratsbericht
- 14. August 2026Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 248Sicherer Einsatz – Bodycams für Frankfurts StadtpolizeiMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)