Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzen
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses, die ausschließlich für den Klinikbetrieb sowie für Wohnungen von Beschäftigten und damit verbundene Dienstleistungen genutzt werden sollen. Aufgrund von Änderungen bei den Projektbeteiligten und sich ändernden gesetzlichen Bestimmungen wird eine Anpassung des Planungsrechts angestrebt.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 25.09.2024
Der Beschluss ist derzeit noch nicht umgesetzt, da der Vertragsentwurf weiterhin mit dem Vertragspartner abgestimmt wird.
Parallel zu den andauernden Vertragsverhandlungen haben sich in Bezug auf die Projektbeteiligten Änderungen ergeben.
Der involvierte Projektentwickler und Investor ist nun nicht mehr Teil des Projektes, da er seine Teilflächen an AGAPLESION verkauft hat. Damit liegen alle künftigen Klinikflächen in einer Hand.
Nicht zuletzt wegen sich ändernder gesetzlicher Bestimmungen strebt das Markuskrankenhaus eine Anpassung des Planungsrechts über die Gesamtflächen zur "Kliniknutzung" an.
Dies wird voraussichtlich auch eine Fortschreibung des M-Vortrags vom 26.09.2022, M 157, notwendig machen. Hierzu führt der Magistrat die notwendigen Klärungen herbei und erarbeitet die Grundlagen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2022MM 157Grundstückstausch: Markuskrankenhaus, Ginnheimer Landstraße Gemarkung Bockenheim, Ginnheimer Landstraße, Flur 22, Flurstück 124/1, 127/1 Gemarkung Bockenheim, Ginnheimer Landstraße, Flur 22, Flurstück 131/1, 138/4, 138/5 Teilfl.Magistratsvortrag
- 2. Dezember 2022NRNR 544Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 26. April 2024Sie sind hierBB 160Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzenMagistratsbericht
- 6. Januar 2025BB 4Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzenMagistratsbericht
- 28. März 2025BB 132Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzenMagistratsbericht
- 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 190 WochenBB 171Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)