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1, 2, 3 viele Superblocks in Frankfurt nicht nur beschließen, auch realisieren!

Vorlagentyp: B

Bericht

Das Stadtplanungsamt lässt grundlegende empirische Untersuchungen in Bockenheim durchführen. Hierzu wurde eine Verkehrszählung beauftragt. Der Untersuchungsraum hierzu liegt - die Vorschläge der Initiative Superblock Bockenheim sowie des VCDs aufgreifend - rund um die Leipziger Straße. Für einen fundierten Planungs- und Entscheidungsprozess ist eine valide und aktuelle Datengrundlage essentiell. Aus diesen Ergebnissen können Problemstellen im Quartier identifiziert werden, um darauf passgenau bei der weiteren Planung eingehen zu können. Die Notwendigkeit einer aussagekräftigen Datenlage ist zudem eine der entscheidenden Erfahrungen, die innerhalb der Stadtverwaltung bei der Planung und Einrichtung der fahrradfreundlichen Nebenstraßen wie im Oeder Weg gemacht wurden. Bei den Superblocks ohne eine Solche zu verfahren wäre folglich nicht ratsam. Die entsprechenden Daten dienen auch der erforderlichen Versachlichung der Diskussion mit Kritikern eines Projektes wie diesem. Genauso können Erwartungen und Ängste unter der Anwohnerschaft bzw. von Gewerbetreibenden anhand von Zahlen entsprechend aufgenommen oder aber ausgeräumt werden. Die Umsetzung eines Superblocks im Bereich des Ortsbeirats 3 obliegt dem Dezernat XII - Mobilität. Das Straßenverkehrsamt und das Stadtplanungsamt befinden sich diesbezüglich im Austausch, um die Vorgehensweise aufeinander abzustimmen und mögliche Synergieeffekte nutzen zu können. Mit Vorhandensein einer detaillierten Datengrundlage, aus der bspw. Aussagen zu Ziel- und Quellverkehren oder dem Durchgangsverkehr abgeleitet werden können, kann im Nachgang tiefergehend in den Planungsprozess eingestiegen werden. Die vorgesehene Ausweitung der personellen Ressourcen in der Abteilung 36.5 - Verkehrsplanung (Sachgebiet 36.51 - Verkehrsprojekte) wird im kommenden Jahr die Möglichkeit bieten, in die Planung eines Superblocks im Nordend-West vertieft einzusteigen. Wie bereits mit dem Stadtplanungsamt (Sachgebiet 61.62 - Verkehrsplanung) bilateral besprochen, wird zunächst eine Bestandserhebung zur Identifizierung der Ziel-/Quell- und Durchgangsverkehre im Nordend-West durchgeführt, um eine geeignete Datengrundlage zu erhalten. Das Projekt Superblock Bockenheim liegt in der Zuständigkeit des Stadtplanungsamtes. Der dritte zu planende Superblock wurde bislang nicht festgelegt. Der Ortsbeirat 4 hat in der Anregung OM 5245 vom 12.03.2024 einen Superblock für Bornheim gefordert. Das Straßenverkehrsamt und das Stadtplanungsamt favorisieren jedoch vor dem Hintergrund der vielfältigen Umgestaltungsmaßnahmen am Frankfurter Hauptbahnhof, das Bahnhofsviertel zu untersuchen.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

39
39. Sitzung Ortsbeirat 3
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

40
40. Sitzung Ortsbeirat 2
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

39
39. Sitzung Ortsbeirat 4
TO II
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD, Linke, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und fraktionslos (= Kenntnis)

Kenntnis:
CDU fraktionslos
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP ÖkoLinX-ARL
37
37. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG Volt FRAKTION
Enthaltung:
AfD
37
37. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt
Enthaltung:
FRAKTION Stadtv. Yilmaz
40
40. Sitzung Ortsbeirat 3
TO I
✕ Abgelehnt

CDU, SPD, Linke, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und Volt (= Kenntnis)

Kenntnis:
GRÜNE Volt
Alle:
CDU SPD Linke FDP ÖkoLinX-ARL

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