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Superblock für Bockenheim

Vorlagentyp: B
136 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Umsetzung eines Superblocks in Bockenheim zur Verkehrsberuhigung, sieht jedoch momentan keine ausreichenden Kapazitäten für das Beteiligungsverfahren. Vorbereitende Maßnahmen sollen im Herbst beginnen, um die notwendigen Grundlagen zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.02.2025

Der Magistrat strebt weiterhin an, die in dem Antrag formulierten Maßnahmen der Verkehrsberuhigung in Bockenheim im Sinne eines Superblocks zu betrachten. Für das angestrebte umfassende Beteiligungsverfahren und die erforderliche fachliche Planung stehen derzeit aber weiterhin keine ausreichenden Kapazitäten zur Verfügung. Allerdings können im Herbst vorbereitende Tätigkeiten wie die Erstellung der Leistungsbilder für ein Untersuchungskonzept und für ein Beteiligungsverfahren angegangen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023EE 51Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Superblock für BockenheimEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 10. November 2023BB 436Superblock für BockenheimMagistratsbericht
  3. 26. April 2024BB 157Superblock für BockenheimMagistratsbericht
  4. 27. September 2024Sie sind hier
    BB 363Superblock für Bockenheim
    Magistratsbericht
  5. 7. Oktober 2024NRNR 10121, 2, 3 … viele Superblocks in Frankfurt nicht nur beschließen, auch realisieren!STVV-Antrag · Linke
  6. 22. November 2024OFOF 1046/2Stellenausschreibungen im Hinblick auf die Planung des Superblock BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 25. April 2025BB 1541, 2, 3 viele Superblocks in Frankfurt nicht nur beschließen, auch realisieren!Magistratsbericht
  8. 25. April 2025BB 160Superblock für BockenheimMagistratsbericht
  9. 18. August 2025BB 301Superblock für BockenheimMagistratsbericht
  10. 23. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 136 WochenBB 30Superblock für BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 34 · 04.11.2024
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Vorlage B 363 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 31 · 02.12.2024
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 363 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 35 · 02.12.2024
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 363 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1046/2 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und Linke gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 31 · 03.12.2024
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 363 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 160 vom 25.04.2025) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 5462,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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