Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Superblock für Bockenheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Planung und Bürgerbeteiligung zur Einrichtung eines oder mehrerer Superblocks nach dem Vorbild aus Barcelona im Stadtteil Bockenheim rund um die Leipziger Str. werden im Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 100.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Der Ortsbeirat 2 hat sich in einer Anregung an den Magistrat Ende 2022 (OM 3296) dafür ausgesprochen, ein vom Verkehrsclub Deutschland speziell für den Stadtteil Bockenheim erstelltes Superblock-Konzept auf seine Umsetzbarkeit hin zu prüfen. In der daraus resultierenden Stellungnahme des Magistrats vom April 2023 (ST 916) begrüßt dieser die Anregung sowie das eingebrachte Konzept. Gleichzeitig wird jedoch auch betont, dass für weitere Planungen, Abschätzungen und Einbindungen von Bürger*innen die personellen und finanziellen Kapazitäten nicht ausreichen, so dass eine Umsetzung nicht zugesichert werden kann. Diesen Engpässen kommen wir mit diesem Etatantrag nun nach, indem wir für weitere Planungen und die vom Ortsbeirat gewünschte Bürgerbeteiligung und Einbindung aller relevanten Beteiligten einplanen.