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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher in der Stadt erleuchten!

Vorlagentyp: B
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Umrüstung von Gasleuchten auf LED-Technik in Gasoptik, um die Standsicherheit zu gewährleisten und finanzielle Mehrausgaben zu vermeiden. Die Maßnahme wird prioritär in den Straßen des Nordends umgesetzt, um die Beleuchtung zu modernisieren und die Sicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Nedergäßchen — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Bericht

II.

- NR 177/21 ÖkoLinX-ELF -

Zu (1)

Die Vorlage B 318 wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2021, § 1021, zur Kenntnis genommen und bedarf daher formal keiner weiteren Überarbeitung. Stattdessen prüft der neue Magistrat derzeit die Möglichkeit einer deutlichen Beschleunigung der Umsetzung im Sinne des Grundsatzbeschlusses. Der diesjährige Bericht wird dann den Stand der Umsetzung mit Bezug zum Vortrag M 69/2014 vollumfänglich darstellen.

Zu (2)

Der ergänzende Antrag der CDU- und GRÜNEN-Fraktion vom 18.07.2014, NR 974 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014, § 4832), wird im Zuge der Maßnahme berücksichtigt. Vorrangig werden jedoch zuerst die Gaslaternen umgerüstet, die aufgrund mangelnder Standsicherheit der Beleuchtungsmaste für einen Rückbau priorisiert wurden. Dieses Vorgehen ist ökonomisch sinnvoll, da sonst zusätzlich nicht standsichere Masten von Gaslaternen ohne Umrüstung ausgetauscht werden müssten. Ein Rückbau der Gasbeleuchtung, der sich nur auf das Nordend bezieht, würde einen enormen finanziellen Mehraufwand bedeuten.

Zu (3)

Für 2022 plant der Magistrat im Nordend die Günthersburgallee auf LED-Technik in Gasoptik umzurüsten. Ebenfalls sind die Jahnstraße, das Nedergäßchen, der Mauerweg, die Brahmsstraße sowie die Schleidenstraße für die Umrüstung vorgesehen. Der Rückbau der genannten Straßen erfolgt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel und der Ergebnisse der Standsicherheitsprüfungen der alten Gasbeleuchtungsmasten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2021BB 318Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  2. 23. November 2021NRNR 177Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher in der Stadt erleuchten!STVV-Antrag · ÖkoLinX-ELF
  3. 4. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    BB 101Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher in der Stadt erleuchten!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 9 · 28.03.2022
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis)

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