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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5

Vorlagentyp: B
15 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats informiert über den Fortschritt der Umrüstung von Gasleuchten auf LED-Leuchten in Frankfurt am Main. Ziel ist es, die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit der Straßenbeleuchtung zu verbessern. Die Umrüstung erfolgt schrittweise, wobei Sicherheitsaspekte und finanzielle Rahmenbedingungen berücksichtigt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4832 vom 24.07.2014 wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die vorhandenen Gasleuchten durch LED-Leuchten ersetzt. Vorhandene Gasleuchten werden vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit (auf Grundlage durchgeführter Standsicherheitsprüfungen - Sachverständigengutachten) ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen von in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main oder anderer Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3. Unter den oben genannten Rahmenbedingungen erfolgte im Jahr 2020 die Festlegung zur Umrüstung von 23 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main gemäß Tabelle 3 'Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen'. Hiervon liegt eine Straße im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie bereits im Bericht B 311 vom 06.07.2020 beschrieben, gegenwärtig nicht umsetzbar, da aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig auch in anderen Stadtteilen eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen sind. Beauftragungen und Mittelabfluss. In der Zeit vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 34 Straßen abgeschlossen. In 16 Straßen davon erfolgte bereits die Umrüstung. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2020: 3.283.803,87 Euro. Vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 4.952.514,33 Euro abgerechnet. Erläuterung. Aufgrund technisch oder finanziell bedingter Veränderungen beim Umrüsten von Gasleuchten kann die ursprünglich vorgesehene Priorisierung nicht immer eingehalten werden. Die Ausführung einiger Maßnahmen muss verschoben werden, teilweise werden zusätzliche Maßnahmen neu aufgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. September 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 11
Sitzung 5 · 25.10.2021
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Anregung OA 86 2021 1. Die Vorlage B 318 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 86 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 124/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 71/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne1 SPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeFDPBFFÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, farbechte/LINKE, BFF und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, 1 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 2 SPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, farbechte/LINKE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und SPD (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 5 · 03.11.2021
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage B 318 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPFreie WählerFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 61
Beraten
Die Vorlage B 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Votum im H, OA 86 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. (= Ziff. 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Votum im H, OA 86 = Annahme)

OBR 3
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 07.12.2021
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Ablehnung, OA 86 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Ablehnung, OA 86 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)

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