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Umrüstung von Gaslaternen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
38 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Umrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung im Nordend, um die Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen. Die Umsetzung des Projekts ist seit Jahren beschlossen, jedoch ins Stocken geraten. Ziel ist es, die Umrüstung zügig voranzutreiben und die damit verbundenen CO2-Einsparungen aufzuzeigen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass die Umrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung künftig wieder deutlich an Fahrt aufnimmt und bald abgeschlossen werden kann. In den letzten Jahren wurden zwar auch im Nordend einige Umrüstungen vorgenommen, jedoch wurden die dafür eingestellten Haushaltsmittel Medienberichten zufolge nie ausgeschöpft. Probleme wie die Suche nach neuen Standorten wegen veränderter Leuchtkegel und mögliche lange Lieferzeiten sollten frühzeitig berücksichtigt werden, wenn ein Plan für die kommenden Jahre erarbeitet wird. Der Magistrat wird gebeten, seinen Plan zur vollständigen Umrüstung des Nordends schriftlich und ggf. auch im Ortsbeirat vorzustellen. Dabei wird der Magistrat auch gebeten, Aspekte wie die Nutzung von Smart-City Elementen (Sensoren) einzuplanen oder beim Bau vorzubereiten und auf eine möglichst Anwohner*innen- und Tierschutzfreundliche Ausleuchtung zu achten. In seinem Bericht wird der Magistrat gebeten, auch das jährliche CO2-(und Äquivalente)-Einsparpotential aufzuzeigen, das sich durch einen raschen Umbau der Laternen heben lässt.

Begründung

Die Umrüstung der Gaslaternen ist seit vielen Jahren Beschlusslage. Mit dem Bekenntnis der Regierungskoalition zur Erreichung der Klimaneutralität im Jahr 2030 sollte auch dieser lange beschlossene Umbau wieder in den Fokus geraten. In den letzten Jahren ist die Umsetzung dieses Projekts ins Stocken geraten, doch mit dem Schwung der neuen Koalition und dem gemeinsamen Bekenntnis zum Erreichen der Klimaneutralität 2030 und der Investitions-Priorität für Klimaschutz-Projekte sollte sich nun wieder eine andere Dynamik entwickeln lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2021BB 318Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  2. 16. November 2021Sie sind hier
    OFOF 140/3Umrüstung von Gaslaternen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 1. Dezember 2021OFOF 165/3Umrüstung von GaslaternenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 18. Februar 2022OMOM 1744Umrüstung von GaslaternenDirektanregung
  5. 13. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1429Umrüstung von GaslaternenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 30
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1744 2022 1. Die Vorlage OF 140/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor im 4. Satz das Wort "ggf." ersatzlos gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 165/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 GrüneLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Sätze 1. bis 4.: Einstimmige Annahme Sätze 5. und 6.: 6 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)

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