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Umrüstung von Gaslaternen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
38 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Umrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung voranzutreiben und einen Plan zur vollständigen Umrüstung des Nordends zu präsentieren. Dies ist wichtig, um die Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen und die bereits beschlossenen Maßnahmen wieder in den Fokus zu rücken.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass die Umrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung künftig wieder deutlich an Fahrt aufnimmt und bald abgeschlossen werden kann. In den letzten Jahren wurden zwar auch im Nordend einige Umrüstungen vorgenommen, jedoch wurden die dafür eingestellten Haushaltsmittel Medienberichten zufolge nie ausgeschöpft. Probleme wie die Suche nach neuen Standorten wegen veränderter Leuchtkegel und mögliche lange Lieferzeiten sollten frühzeitig berücksichtigt werden, wenn ein Plan für die kommenden Jahre erarbeitet wird. Der Magistrat wird gebeten, seinen Plan zur vollständigen Umrüstung des Nordends schriftlich und auch im Ortsbeirat vorzustellen. Dabei wird der Magistrat auch gebeten, Aspekte wie die Nutzung von Smart-City-Elementen (Sensoren) einzuplanen oder beim Bau vorzubereiten und auf eine möglichst anwohnerinnen- und anwohner- sowie tierschutzfreundliche Ausleuchtung zu achten. In seinem Bericht wird der Magistrat gebeten, auch das jährliche CO2- (und äquivalente) Einsparpotential aufzuzeigen, das sich durch einen raschen Umbau der Laternen erheben lässt.

Begründung

Die Umrüstung von Gaslaternen ist seit vielen Jahren Beschlusslage. Mit dem Bekenntnis der Regierungskoalition zur Erreichung der Klimaneutralität im Jahr 2030 sollte auch dieser lange beschlossene Umbau wieder in den Fokus geraten. In den letzten Jahren ist die Umsetzung dieses Projekts in das Stocken geraten, doch mit dem Schwung der neuen Koalition und dem gemeinsamen Bekenntnis zum Erreichen der Klimaneutralität 2030 und der Investitionspriorität für Klimaschutzprojekte sollte sich nun wieder eine andere Dynamik entwickeln lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2021BB 318Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  2. 16. November 2021OFOF 140/3Umrüstung von GaslaternenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 1. Dezember 2021OFOF 165/3Umrüstung von GaslaternenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 18. Februar 2022Sie sind hier
    OMOM 1744Umrüstung von Gaslaternen
    Direktanregung
  5. 13. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1429Umrüstung von GaslaternenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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