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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5

Vorlagentyp: B
17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Rödelheimer Wehr — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.12.2025.

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Bericht

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4832 vom 24.07.2014 wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die vorhandenen Gasleuchten durch LED-Leuchten ersetzt. Die vorhandenen Gasleuchten werden dabei vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit der Masten ausgetauscht. Grundlage dafür sind Standsicherheitsprüfungen und Sachverständigengutachten. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Zuge der Ausführung von städtischen Baumaßnahmen oder Maßnahmen anderer Versorgungsträger.

Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3: Unter den oben genannten Rahmenbedingungen erfolgte im Jahr 2022 die Festlegung zur Umrüstung von 28 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main. Hiervon liegen sieben Straßen im Ortsbezirk 3.

Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie bereits im Bericht B 318 vom 17.09.2021 beschrieben, gegenwärtig nicht umsetzbar: Aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen sind zunächst vorrangig auch in anderen Stadtteilen eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen.

Beauftragungen und Mittelabfluss: In der Zeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 28 Straßen abgeschlossen. In 14 Straßenabschnitten davon erfolgte bereits die Umrüstung.

Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2022: 7.452.412,40 €.

Vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 972.073,32 € abgerechnet.

Erläuterung: Aufgrund technisch oder finanziell bedingter Veränderungen beim Umrüsten der Gasleuchten kann die ursprünglich vorgesehene Priorisierung nicht immer eingehalten werden. Die Ausführung einiger Maßnahmen muss verschoben werden, teilweise werden zusätzliche Maßnahmen neu aufgenommen.

Tabelle: Übersicht Gas - Umrüstungsmaßnahmen: Die nachfolgende Tabelle zeigt den Sachstand der Umrüstungsmaßnahmen im Jahr 2022. Die Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Sie erfolgt gemäß den aktuellen finanziellen und technischen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten.

Durch die gestiegenen Kosten im Tiefbau wird sich der errechnete Finanzbedarf erhöhen.

Straße/PlatzMaßnahme abgeschlossenAusblick: Voraussichtliche Maßnahmen 2023Ortsbezirk
AbtsgäßchenX *5
Adelheidstraße9
AdolfstraßeX *5
Adolfstraße Stichweg Hausnummer 7bX *5
Alt-BornheimX4
Alt-SeckbachX11
Am Alten SeeX7
Am Gemeindegarten 1. BAX *6
Am Gemeindegarten 2. BAX *6
Am Gemeindegarten / Am BrennhausX *6
Am KöstrichX *7
Am Lindenbaum 1. AbschnittX *9
Am Lindenbaum 2. AbschnittX *9
Am Rödelheimer WehrX *7
Am RötheneckX *4
Am SiechenX *6
Am Steinernen StockX9
Am WeigelsgartenX9
Am WeingartenX2
An der KreuzheckX *6
An der Kreuzheck, Verbindungsweg Neunkircher WegX *6
AndreaestraßeX *4
AnemonenpfadX *6
Auf dem SchafbergX *6
Auf der BeunX *6
Auf der KörnerwieseX *2
August-Bebel-StraßeX *6
AugustusstraßeX8
Autogenstraße 1. AbschnittX *6
Autogenstraße 2. AbschnittX *6
Bachmannstraße7
BalduinstraßeX *5
BarckhausstraßeX *2
BleiweißstraßeX *5
BrahmsstraßeX3
BuchwaldstraßeX *4
Büdinger StraßeX *10
BurgfriedenstraßeX7
BuzzistraßeX2
DantestraßeX2
De Neufville StraßeX *5
DillgasseX8
ElektronstraßeX6
EngelsplatzX *11
Engelthaler StraßeX *10
Engelthaler Straße Gehweg OstX *10
Enkheimer StraßeX *4
ErzbergerstraßeX *6
EysseneckstraßeX *3
FabriciusstraßeX *6
Fischbacher StraßeX *1
Florstädter StraßeX *4
FlußgasseX *7
FoockenstraßeX *6
FrauensteinplatzX3
Friedrich-List-StraßeX *11
Fritz-Reuter-StraßeX *9
Fürstenberger StraßeX *2
Gärtnerweg 1. BAX *2
Gärtnerweg 2. BAX2
GeißblattpfadX6
Georg-Speyer-StraßeX *2
Gerolsteiner StraßeX *6
GießfeldstraßeX *7
GluckstraßeX *3
GörresstraßeX11
GrillparzerstraßeX *9
Grillparzerstraße 2. BAX9
Große NelkenstraßeX7
Große SpillingsgasseX *4
GrüneburgwegX *2
Günthersburgallee Abschnitt 1X3
Günthersburgallee Abschnitt 2X3
Güntherstraße Verbindungsweg AdolfstraßeX *5
HaenischstraßeX11
HagenstraßeX4
HammanstraßeX3
HansaalleeX *2
HaselnußpfadX *6
HansenwegX *5
HarkortstraßeX11
Hartmannsweiler StraßeX *6
Hausener ObergasseX *7
HebelstraßeX3
HerderstraßeX *3
HintergasseX *11
HolzhausenstraßeX *2
HufnagelstraßeX *1
HumbrachtstraßeX3
In den ZeuläckernX *11
JahnstraßeX3
Johanna-Tesch-PlatzX11
JungmannstraßeX *6
Karl-Marx-StraßeX11
Karl-Stiehler-StraßeX9
KirchhainerstraßeX9
KleebergstraßeX *3
KleemannstraßeX7
Kleine SpillingsgasseX *4
KrälingwegX *10
Kreuznacher StraßeX *2
Krifteler StraßeX *1
KrögerstraßeX *1
LahnstraßeX *1
LamboystraßeX5
Landgraf-Philipp-StraßeX *9
LangweidenstraßeX *7
LassallestraßeX *11
LaubestraßeX *5
LeibnizstraßeX *3
LeerbachstraßeX2
LeonhardsgasseX11
LersnerstraßeX *3
LiebigstraßeX2
LiliencronstraßeX9
LinkstraßeX *6
LöwengasseX *4
Ludwig-Richter-StraßeX *9
LuisenstraßeX *3
MarbachwegX *9,10,11
Martin-Luther-StraßeX *3
Mathildenplatz5
MathildenstraßeX *5
MelanchthonplatzX *5
Melsunger StraßeX11
MörikestraßeX9
MotzstraßeX11
MüllerstraßeX *2
MusikantenwegX *3
MyliusstraßeX2
Nathan-Trier-StraßeX *6
NedergäßchenX3
NiddagaustraßeX7
Niedergärten- straßeX *10
NiedenauX2
NonnenpfadX5
NussbaumplatzX *4
Nussbaumplatz 2. BAX
Obere RützelstraßeX *6
OberlindauX2
OdrellstraßeX2
Philipp-Fleck-StraßeX2
Raiffeisenstraße Abschnitt 1X *11
Raiffeisenstraße Abschnitt 2X *11
RheinstraßeX2
RingelstraßeX4
Robert-Mayer-StraßeX2
RöderbergwegX *4
RoscherstraßeX11
RossertstraßeX2
RubensstraßeX5
RückertstraßeX4
RümelinstraßeX11
Runkeler StraßeX *10
SaarbrückerstraßeX6
Schäfflestraße Abschnitt 1X *11
SchellingstraßeX *3
ScherbiusstraßeX *2
SchielestraßeX4
SchleidenstraßeX3
SchleiermacherstraßeX *3
SchlettweinstraßeX *11
SchwarzburgstraßeX3
Seeheimer StraßeX *5
SeumestraßeX *3
SeverusstraßeX8
SiesmayerstraßeX *2
SolmsstraßeX *2
SouchaystraßeX *5
Spohrstraße 1. BAX *3
Spohrstraße 2. BAX *3
StegstraßeX5
SteinkleestraßeX *10
SteinlestraßeX *5
SterlepperstraßeX *10
TaläckerstraßeX *6
TannenwaldstraßeX6
Theobald-Ziegler-StraßeX *10
ThünenstraßeX *11
Untere RützelstraßeX *6
VatterstraßeX *11
VogelsbergstraßeX *3
VogelweidstraßeX *5
VoltastraßeX *2
WaidmannstraßeX *5
WaldfriedstraßeX *5
WehrhofstraßeX *7
WeinstraßeX10
WeisbachstraßeX *4
WendelswegX5
WiesenauX *2
WingertstraßeX4
WolfsgangstraßeX2,3
ZeilwegX *8
ZeißelstraßeX *3
Ziegelhüttenplatz/-wegX5
ZwischenstraßeX5

* Diese Maßnahmen wurde bereits in einem früheren Berichtszeitraum abgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Februar 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 460 zurück — Anregung, beschlossen am 26. April 2024. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 28 · 04.03.2024
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 73 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
SPDCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen SPD und CDU (= Kenntnis)

OBR 1
Sitzung 28 · 05.03.2024
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 28 · 05.03.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 29 · 11.03.2024
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 27 · 12.03.2024
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO II, TOP 19
Beraten
a) Die Vorlage B 73 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 28 · 14.03.2024
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Vorlage B 73 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 14.03.2024
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDULinkeFDPFreie WählerFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 28 · 14.03.2024
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 15.03.2024
TO I, TOP 48
Beraten
1. Die Vorlage B 73 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1056/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 26 · 22.04.2024
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 25.04.2024
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Vorlage B 73 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 29 · 26.04.2024
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung OA 460 2024 Anregung OA 461 2024 1. Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1056/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1091/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 06.06.2024
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 73 wird auf Wunsch der ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Anregung OA 481 2024 Anregung an den Magistrat OM 5721 2024 Anregung an den Magistrat OM 5722 2024 1. Die Vorlage B 73 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 481 zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorlage OF 731/3 wird mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass in der Begründung die Wörter "Die Ablehnung" in "das Votum ‚Kenntnis als Zwischenbericht'" geändert werden. 3. Die Vorlage OF 732/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 733/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

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