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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)

Vorlagentyp: OFSPD
146 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Umrüstung der Gasleuchten in der Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" zu ändern. Dies geschieht, da die Korrektur der mangelhaften Ausleuchtung bisher nicht umgesetzt wurde. Ziel ist es, die zugesagte Maßnahme des Magistrats zu realisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der "Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen", die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird. Der Magistrat hatte dies bereits in seinen Stellungnahmen vom 19.06.2020, ST 1190 und vom 05.10.2020, ST 1784 zugesagt. Der Magistrat wird aufgefordert, sich an seine eigene Zusage zu halten.

Begründung

In seinem Bericht vom 17.09.2021, B 318, führt der Magistrat zum wiederholten Mal die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurde die zugesagte Korrektur der mangelhaften Ausleuchtung der Straße bisher nicht umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2019STST 1082Straßenlaternen in SeckbachStellungnahme
  2. 30. Mai 2020OFOF 729/11Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  3. 19. Juni 2020STST 1190Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Stellungnahme
  4. 22. Juni 2020OMOM 6233Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werdenDirektanregung
  5. 6. Juli 2020BB 311Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.Magistratsbericht
  6. 17. August 2020OFOF 766/11Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten. Hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 24. August 2020OAOA 601Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311Anregung
  8. 5. Oktober 2020STST 1784Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuch-tung der Straße sichergestellt werdenStellungnahme
  9. 17. September 2021BB 318Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  10. 2. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 124/11Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  11. 25. Oktober 2021OAOA 86Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318Anregung
  12. 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 146 WochenSTST 731Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 5 · 25.10.2021
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung OA 86 2021 1. Die Vorlage B 318 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 86 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 124/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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