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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten. Hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung dem Bericht des Magistrats zur Umrüstung von Gasleuchten in der Hintergasse zustimmt. Die Umrüstung wird fälschlicherweise als abgeschlossen aufgeführt, obwohl die Korrektur der mangelhaften Ausleuchtung noch nicht umgesetzt wurde.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der "Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen", die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird. Der Magistrat hatte dies bereits in seiner Stellungnahme vom 19.06.2020, ST 1190 zugesagt. Der Magistrat wird aufgefordert, sich an seine eigene Zusage zu halten.

Begründung

In seinem Bericht vom 06.07.2020, B 311, führt der Magistrat die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurde die zugesagte Korrektur der mangelhaften Ausleuchtung der Straße bisher noch nicht umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. August 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.08.2020 im OBR 11 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OA 520 (Anregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung OA 601 2020 1. Der Vorlage B 311 wird unter Hinweis auf OA 601 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 766/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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