Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

1090 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 206 Schulen und Bildung 128 Verkehr und Straße 122 Umwelt und Energie 95 Wohnen 94 Kultur 72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 65 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40 Gesundheit und Soziales 37 Wirtschaft und Tourismus 32 Sport, Freizeit und Bäder 31 Fahrradfahren 26 Kinder, Jugend und Familie 24 Sicherheit 22 Fußverkehr 19 Abfall und Sauberkeit 15

NRGRÜNEStadtplanung26. Nov. 2025

Nordwestentwicklung Frankfurt

Der Antrag fordert die Entwicklung des Baugebiets im Frankfurter Nordwesten auf maßvolle, stufenweise und planbare Weise. Es sollen die Quartiere "Produktives Praunheim" und "Lachg...

MWirtschaft und Tourismus24. Nov. 2025

Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Es wird vorgeschlagen, die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Frankfurt am Main zu beauftragen. B...

NRFDPKinder, Jugend und Familie24. Nov. 2025

Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments in Frankfurt

Der Antrag zielt darauf ab, ein Kinder- und Jugendparlament in Frankfurt einzuführen, um den Jugendlichen eine Stimme in der Stadtpolitik zu geben. Dadurch soll die demokratische T...

MSchulen und Bildung24. Nov. 2025

Bebauungsplan Nr. 949 - Östlich A 5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 2 - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 949 wird aufgestellt, um einen Bildungscampus für Handwerksberufe mit Internat zu errichten. Dies erfolgt im Zuge der Aufgabe der gewerblichen Nutzung durch d...

MStadtplanung24. Nov. 2025

1. Bebauungsplan Nr. 950 - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 579 Ä - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht 1. vereinfachte Änderung hier: Einstellung de

Im Vorschlag wird die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Entwicklung von Einzelhandel und Gewerbe südlich der Mainzer Landstraße in Frankfurt am Main - Griesheim behandelt. Ziel ...

NRLinkeKultur19. Nov. 2025

Verantwortung für das gescheiterte MOMEM-Darlehen übernehmen

Der Antrag fordert die Wertberichtigung eines Darlehens in Höhe von 500.000 € an den Verein Friends of MOMEM e.V. auf 0 €, um eine Insolvenz zu vermeiden. Die Hauptbegründung ist d...

NRCDUKinder, Jugend und Familie19. Nov. 2025

Zukunft gestalten: Kinder- und Jugendparlament einrichten

Der Antrag schlägt die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sowie von acht lokalen Kinder- und Jugendräten vor, um die politische Bildung und Mitbestimmung von jungen Men...

NRCDUSicherheit18. Nov. 2025

Handhabung des Versammlungsrechts

Der Antrag zum Versammlungsrecht fordert den Magistrat in Frankfurt auf, sich an das Grundgesetz zu halten und die Meinungs- sowie Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Hintergrun...

NRCDUWohnen18. Nov. 2025

Rechtswidrige Besetzung der städtischen Liegenschaft „In der Au 14-16“ endlich beenden!

Der Antrag fordert die Beendigung der rechtswidrigen Besetzung des städtischen Grundstücks 'In der Au 14-16' im Stadtteil Rödelheim. Diese Besetzung besteht seit über 40 Jahren, oh...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt die Billigung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main vor. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich auf -16.614.386 EUR, der...

MSport, Freizeit und Bäder14. Nov. 2025

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Tennisverein Heimgarten 1912 e. V. b) Turnerschaft 1856 Griesheim e. V.

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Vereine Tennisverein Heimgarten 1912 e.V. und Turnerschaft Griesheim 1856 e.V. finanziell zu unterstützen. Ziel ist die Verbesserung der Spor...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Nov. 2025

Straßenbahnstrecke in der Gutleutstraße, Umfahrung Mannheimer Straße sowie Erschließung Gutleut-West hier: Genehmigung der Vorplanung und Freigabe von Planungsmitteln in Lph 3 u. 4

Der Magistrat schlägt die Genehmigung der Vorplanung für die Straßenbahnstrecke in der Gutleutstraße sowie die Umfahrung der Mannheimer Straße vor. Ziel ist es, die bestehende Stra...

MStadtplanung14. Nov. 2025

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Satzungsbeschluss - § 165 (6) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 948 - Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 3. Bebauu

In dem Vorschlag wird die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Stadtteil Nordwest in Frankfurt am Main umrissen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen neuen, gemischt genutz...

MSport, Freizeit und Bäder14. Nov. 2025

Neubau einer Skate- und der Fitnessanlage in Nieder-Eschbach

Im Magistratsvortrag wird der Neubau einer Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach beschlossen, um zeitgemäße Sportmöglichkeiten zu schaffen. Die alte Skater-Anlage soll modern...

MSport, Freizeit und Bäder14. Nov. 2025

Umbau und Sanierung einer Tennisanlage in Nieder-Eschbach

Der Magistrat schlägt vor, die Tennisanlage in Nieder-Eschbach umfassend umzubauen und zu sanieren, um den Bedürfnissen der Nutzer nach über 50 Jahren seit der Einweihung gerecht z...

MKinder, Jugend und Familie14. Nov. 2025

A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2024 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages B. Beauftragung der Wirtschaftsprü

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für 2024 anzunehmen und die Solidaris Revisions-GmbH mit der Pr...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Nov. 2025

Stadtbahnstation Ginnheim/Niddapark: Aufzugsnachrüstung und Fußgängerüberwege/Straßenebene „Am Ginnheimer Wäldchen“ im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Aufzugsnachrüstung und der barrierefreie Ausbau der Fußgängerüberwege an der Stadtbahnstation Ginnheim/Niddapark sollen durchgeführt werden, um die Sicherheit und Mobilität von...

MSport, Freizeit und Bäder14. Nov. 2025

Sportfördermittel hier: Leistungssport

Der Magistrat schlägt vor, die Sportfördermittel im Amateurbereich für das Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 329.000 € zu genehmigen. Dies soll die Förderung des Leistungssports und d...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal im Förderbereich des Stadtschulamtes (Amt 40) sowie bei Kita Frankfurt (Betrieb 48) a) Gewährung einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage b) Zuschussgewährung für das Personal der Trä

Die Stadt Frankfurt am Main plant Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal im Förderbereich. Hintergrund ist der Fachkräftemangel im Bildungsbereich,...

MKinder, Jugend und Familie14. Nov. 2025

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt vor, den Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main zu beschließen. Dies ist notwendig, um die F...

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Nordwestentwicklung Frankfurt

Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments in Frankfurt

Bebauungsplan Nr. 949 - Östlich A 5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 2 - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

1. Bebauungsplan Nr. 950 - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 579 Ä - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht 1. vereinfachte Änderung hier: Einstellung de

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Zukunft gestalten: Kinder- und Jugendparlament einrichten

Handhabung des Versammlungsrechts

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Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Tennisverein Heimgarten 1912 e. V. b) Turnerschaft 1856 Griesheim e. V.

Straßenbahnstrecke in der Gutleutstraße, Umfahrung Mannheimer Straße sowie Erschließung Gutleut-West hier: Genehmigung der Vorplanung und Freigabe von Planungsmitteln in Lph 3 u. 4

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Satzungsbeschluss - § 165 (6) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 948 - Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 3. Bebauu

Neubau einer Skate- und der Fitnessanlage in Nieder-Eschbach

Umbau und Sanierung einer Tennisanlage in Nieder-Eschbach

A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2024 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages B. Beauftragung der Wirtschaftsprü

Stadtbahnstation Ginnheim/Niddapark: Aufzugsnachrüstung und Fußgängerüberwege/Straßenebene „Am Ginnheimer Wäldchen“ im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Sportfördermittel hier: Leistungssport

Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal im Förderbereich des Stadtschulamtes (Amt 40) sowie bei Kita Frankfurt (Betrieb 48) a) Gewährung einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage b) Zuschussgewährung für das Personal der Trä

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main

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