Verantwortung für das gescheiterte MOMEM-Darlehen übernehmen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 149 vom 26.09.2025 "Rückzahlungsplan Darlehen MOMEM wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

1. Der Magistrat berichtigt den Wert der Forderung gegenüber dem Verein Friends of MOMEM e.V. in Höhe von 500.000 € auf 0 €, wie es die Revision der Stadt Frankfurt schon seit Jahren fordert. Die Wertberichtigung ist im Teilergebnishaushalt für den Produktbereich 21 entsprechend als Aufwand zu verbuchen und auszuweisen.
2. Der Magistrat nimmt mit dem Verein Friends of MOMEM e.V. Verhandlungen auf, um unter Vermeidung einer Insolvenz Rückzahlungsmodalitäten für das wertberichtigte Darlehen zu vereinbaren.

Der Verein Friends of MOMEM e.V. schuldet der Stadt Frankfurt eine halbe Million Euro, die dem 2022 eröffneten Technomuseum aus dem städtischen Etat als Darlehen zur Anschubfinanzierung gewährt worden war. Schon im August 2024 sollte ein Rückzahlungsplan vorliegen. Der jetzt vom Kulturdezernat präsentierte Vorschlag sieht eine Tilgung von 20.000 € pro Jahr vor, wodurch die Rückzahlung des Steuergelds rund 26 Jahre dauern würde. Gleichwohl erklärte der Vereinsvorsitzende und Museumsdirektor im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport am 30.10.2025, auch diese niedrigen Raten seien zu hoch, da sich die finanziellen Erwartungen für das MOMEM bei weitem nicht erfüllt hätten. Da aktuell eine tatsächliche Rückzahlung des Darlehens unter diesen Umständen nicht ernsthaft zu erwarten ist, muss eine Wertberichtigung zu Lasten des Kulturhaushaltes erfolgen.