Rückzahlungsplan Darlehen MOMEM
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Rückzahlungsplan für das Darlehen des MOMEM zu genehmigen. Dies ist Teil eines umfassenden Transformationsprozesses, um das Museum neu aufzustellen und seine wirtschaftliche Zukunft zu sichern. Die Vereinbarung umfasst die jährliche Rückzahlungsrate von mindestens 20.000 Euro und die Verpflichtung des Zuwendungsnehmers, regelmäßig über die Entwicklungen zu berichten.
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Thema Kultur verfolgenBeschlussvorschlag
- Als Hintergrund der Beschlussvorlage dient der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.2024, § 4711, zur Kenntnis. Auszug (M 19, Ziff. II.): "Es wird zugestimmt, dass die Fälligkeit zur Rückzahlung der Zuwendung zunächst bis zum 31.12.2024 verlängert und ab dem 01.01.2024 zinsfrei gestellt wird. Daraus folgt, dass der Magistrat beauftragt wird, bis zum 31.08.2024 einen Rückzahlungsplan mit dem Betreiberverein des MOMEM zu vereinbaren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Zuwendungsnehmer wird verpflichtet, in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Museums vorzulegen, ab dem 01.01.2024 in einem halbjährigen Turnus über die inhaltlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen zu berichten sowie eine jährliche Abrechnung vorzulegen."
- Dem Rückzahlungsplan des Darlehens wird in der vom Friends of Momem e.V. vorgeschlagenen Höhe zugestimmt. Dieser sieht eine jährliche Rückzahlungsrate von mind. 20.000 Euro vor. Der Magistrat wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit einem Rückzahlungsplan abzuschließen.
- Weiter dient zur Kenntnis, dass die Räume des Museums seit dem 01.01.2025 in die Zuständigkeit der Liegenschaftsverwaltung der VGF übergegangen sind. Diese fungiert seither als Vermieter und erhebt gegenüber dem MOMEM einen monatlichen Mietzins. Um die im zwischen Stadt Frankfurt und dem Betreiberverein geschlossenen "letter of intent" vereinbarte mietfreie Nutzung der Räume für den Museumszweck aufrecht zu erhalten, erhält das MOMEM einen Zuschuss zu den Mietkosten. Dieser wird aus Mitteln des Produktbereichs 21.01. bereitgestellt.
Begründung
A. Zielsetzung
A. Zielsetzung Der Betreiberverein des Museum of Electronic Music, MOMEM, hat seit April 2024 einen umfassenden Transformationsprozess eingeleitet, um eine inhaltliche, organisatorische und strukturelle Neuaufstellung des Museums vorzunehmen. Auf die im M 19 (§ 4711) vorgeschlagenen Maßnahmen hat das MOMEM reagiert und setzt die genannten Vorschläge im Rahmen des eingeleiteten Prozesses nach und nach um. Dies beinhaltet die Einrichtung eines aktiven Fördervereins, den Aufbau und die Pflege strategischer Partnerschaften innerhalb der städtischen Museumslandschaft, die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates, die regelmäßige Berichtspflicht gegenüber dem Kulturamt sowie die Neufassung des wirtschaftlichen Betriebsmodells mit Unterstützung eines externen Beraters. Die Ergebnisse dieses Prozesses werden bereits im laufenden Betrieb sichtbar. Das Haus positioniert sich als ein Ort der Auseinandersetzung mit ästhetischen und gesellschaftlich relevanten Entwicklungslinien der Clubkultur und untersucht u.a. den Einfluss elektronischer Musik auf das kulturelle Miteinander in der Szene. Dies gelingt durch die Verbreiterung des Museumsangebots, die Durchführung von Kooperationsausstellungen, die verbesserte Integration des MOMEM in angrenzende Bereiche der Stadt und den Ausbau partizipativer Vermittlungsangebote für Jugendliche und junge Erwachsene. Von besonderer Bedeutung sind die im Jahr 2024 erfolgreich umgesetzten Kooperationen mit der Kunsthalle Schirn ("Milestones of Hiphop"), der Buchmesse Frankfurt ("Italo Disco") und der Fraport-AG ("100 Jahre Flughafen Frankfurt"), die in Planung befindliche Reihe "Female Side of Techno" sowie die Bereitstellung eines kuratierten Programms mit themenbezogenen Sonderausstellungen, Vortrags- und Diskussionsrunden und Workshop-Angeboten. Durch die Einrichtung der Formate "Electronic Classroom" und "Play Yourself" konnte zudem ein interaktives Angebot für Schulklassen, Jugendliche und junge Erwachsene geschaffen werden. Als weitere Maßnahme hat das MOMEM eine gründliche Analyse der wirtschaftlichen Situation vorgenommen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verwendung der aus dem Darlehen zur Verfügung gestellten Mittel detailliert aufbereitet. Mit Bezug der Liegenschaften erwiesen sich die notwendigen Aufwendungen für Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen der Räumlichkeiten als unerwartet umfassend. Um die Begehbarkeit und Betriebsfähigkeit der Liegenschaft für die Öffentlichkeit sicherzustellen, musste deren Durchführung allen weiteren musealen Installationen vorangestellt werden. Die für den Bezug der Liegenschaft notwendig gewordenen Sanierungsleistungen umfassten u.a. die Erneuerung von Toilettenanlagen, Klimaanlage, technischer Versorgungsleitungen sowie die Erneuerung von Brandschutzanlagen. Auf Basis der mit der Stadt Frankfurt vereinbarten mietfreien Nutzung der Räume ist das Museum in der Lage, die monatlichen Betriebskosten zur Durchführung des Museumsbetrieb aus Museumseintritten, Eigenveranstaltungen und Vermietungen zu erwirtschaften. Das MOMEM strebt für das Jahr 2025 ff. ein Einnahmenplus in Höhe von jährlich 20.000 € an, das zur Tilgung des Darlehens herangezogen werden kann. Das Einnahmeplus kann durch die Verstetigung des im Jahr 2024 entwickelten Finanzplans des Museums, der Verringerung von Kosten im Bereich des Ausstellungsbetriebs und durch angestrebte Einnahmeerhöhungen im Bereich des "Supporter Clubs" erzielt werden. Auf Basis des vorgelegten Finanzplans kann das gewährte Darlehen in Höhe von 500 T€ (Produktgruppe 21.01, Projekt Definition 5.010597) zzgl. Zinsen in Höhe von 18.000 Euro mit einer jährlichen Rate von ca. 20.000 Euro zurückgezahlt werden, somit wäre die Rückzahlung in voraussichtlich 26 Jahren abgeschlossen.
B. Alternativen
Keine.
C. Lösung
Ausführungen unter
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Durch die Verlängerung des Darlehens kommen auf die Stadt Frankfurt keine weiteren finanziellen Mehraufwände zu.
Anlage 1_Konzept (nicht öffentlich - ca. 4,5 MB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2025Sie sind hierMM 149Rückzahlungsplan Darlehen MOMEMMagistratsvortrag
- 20. Oktober 2025OFOF 1772/1MOMEM unterstützen und Darlehen erlassenOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und FDP gegen BFF-BIG (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichts) sowie AfD (= Annahme); GRÜNE, SPD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1449) sowie Linke und FDP (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG und Volt gegen Linke, FDP, AfD und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 149 = Annahme, NR 1449 = Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (M 149 = Ablehnung, NR 1449 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (M 149 = Annahme, NR 1449 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 149 und NR 1449 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1449) sowie Linke, FDP und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG, Volt und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen Linke, FDP, AfD, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)