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Rückzahlungsplan Darlehen MOMEM

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Rückzahlungsplan für das Darlehen des MOMEM zu genehmigen. Dies ist Teil eines umfassenden Transformationsprozesses, um das Museum neu aufzustellen und seine wirtschaftliche Zukunft zu sichern. Die Vereinbarung umfasst die jährliche Rückzahlungsrate von mindestens 20.000 Euro und die Verpflichtung des Zuwendungsnehmers, regelmäßig über die Entwicklungen zu berichten.

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Thema Kultur verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Als Hintergrund der Beschlussvorlage dient der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.2024, § 4711, zur Kenntnis. Auszug (M 19, Ziff. II.): "Es wird zugestimmt, dass die Fälligkeit zur Rückzahlung der Zuwendung zunächst bis zum 31.12.2024 verlängert und ab dem 01.01.2024 zinsfrei gestellt wird. Daraus folgt, dass der Magistrat beauftragt wird, bis zum 31.08.2024 einen Rückzahlungsplan mit dem Betreiberverein des MOMEM zu vereinbaren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Zuwendungsnehmer wird verpflichtet, in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Museums vorzulegen, ab dem 01.01.2024 in einem halbjährigen Turnus über die inhaltlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen zu berichten sowie eine jährliche Abrechnung vorzulegen."
  2. Dem Rückzahlungsplan des Darlehens wird in der vom Friends of Momem e.V. vorgeschlagenen Höhe zugestimmt. Dieser sieht eine jährliche Rückzahlungsrate von mind. 20.000 Euro vor. Der Magistrat wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit einem Rückzahlungsplan abzuschließen.
  3. Weiter dient zur Kenntnis, dass die Räume des Museums seit dem 01.01.2025 in die Zuständigkeit der Liegenschaftsverwaltung der VGF übergegangen sind. Diese fungiert seither als Vermieter und erhebt gegenüber dem MOMEM einen monatlichen Mietzins. Um die im zwischen Stadt Frankfurt und dem Betreiberverein geschlossenen "letter of intent" vereinbarte mietfreie Nutzung der Räume für den Museumszweck aufrecht zu erhalten, erhält das MOMEM einen Zuschuss zu den Mietkosten. Dieser wird aus Mitteln des Produktbereichs 21.01. bereitgestellt.

Begründung

A. Zielsetzung

A. Zielsetzung Der Betreiberverein des Museum of Electronic Music, MOMEM, hat seit April 2024 einen umfassenden Transformationsprozess eingeleitet, um eine inhaltliche, organisatorische und strukturelle Neuaufstellung des Museums vorzunehmen. Auf die im M 19 (§ 4711) vorgeschlagenen Maßnahmen hat das MOMEM reagiert und setzt die genannten Vorschläge im Rahmen des eingeleiteten Prozesses nach und nach um. Dies beinhaltet die Einrichtung eines aktiven Fördervereins, den Aufbau und die Pflege strategischer Partnerschaften innerhalb der städtischen Museumslandschaft, die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates, die regelmäßige Berichtspflicht gegenüber dem Kulturamt sowie die Neufassung des wirtschaftlichen Betriebsmodells mit Unterstützung eines externen Beraters. Die Ergebnisse dieses Prozesses werden bereits im laufenden Betrieb sichtbar. Das Haus positioniert sich als ein Ort der Auseinandersetzung mit ästhetischen und gesellschaftlich relevanten Entwicklungslinien der Clubkultur und untersucht u.a. den Einfluss elektronischer Musik auf das kulturelle Miteinander in der Szene. Dies gelingt durch die Verbreiterung des Museumsangebots, die Durchführung von Kooperationsausstellungen, die verbesserte Integration des MOMEM in angrenzende Bereiche der Stadt und den Ausbau partizipativer Vermittlungsangebote für Jugendliche und junge Erwachsene. Von besonderer Bedeutung sind die im Jahr 2024 erfolgreich umgesetzten Kooperationen mit der Kunsthalle Schirn ("Milestones of Hiphop"), der Buchmesse Frankfurt ("Italo Disco") und der Fraport-AG ("100 Jahre Flughafen Frankfurt"), die in Planung befindliche Reihe "Female Side of Techno" sowie die Bereitstellung eines kuratierten Programms mit themenbezogenen Sonderausstellungen, Vortrags- und Diskussionsrunden und Workshop-Angeboten. Durch die Einrichtung der Formate "Electronic Classroom" und "Play Yourself" konnte zudem ein interaktives Angebot für Schulklassen, Jugendliche und junge Erwachsene geschaffen werden. Als weitere Maßnahme hat das MOMEM eine gründliche Analyse der wirtschaftlichen Situation vorgenommen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verwendung der aus dem Darlehen zur Verfügung gestellten Mittel detailliert aufbereitet. Mit Bezug der Liegenschaften erwiesen sich die notwendigen Aufwendungen für Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen der Räumlichkeiten als unerwartet umfassend. Um die Begehbarkeit und Betriebsfähigkeit der Liegenschaft für die Öffentlichkeit sicherzustellen, musste deren Durchführung allen weiteren musealen Installationen vorangestellt werden. Die für den Bezug der Liegenschaft notwendig gewordenen Sanierungsleistungen umfassten u.a. die Erneuerung von Toilettenanlagen, Klimaanlage, technischer Versorgungsleitungen sowie die Erneuerung von Brandschutzanlagen. Auf Basis der mit der Stadt Frankfurt vereinbarten mietfreien Nutzung der Räume ist das Museum in der Lage, die monatlichen Betriebskosten zur Durchführung des Museumsbetrieb aus Museumseintritten, Eigenveranstaltungen und Vermietungen zu erwirtschaften. Das MOMEM strebt für das Jahr 2025 ff. ein Einnahmenplus in Höhe von jährlich 20.000 € an, das zur Tilgung des Darlehens herangezogen werden kann. Das Einnahmeplus kann durch die Verstetigung des im Jahr 2024 entwickelten Finanzplans des Museums, der Verringerung von Kosten im Bereich des Ausstellungsbetriebs und durch angestrebte Einnahmeerhöhungen im Bereich des "Supporter Clubs" erzielt werden. Auf Basis des vorgelegten Finanzplans kann das gewährte Darlehen in Höhe von 500 T€ (Produktgruppe 21.01, Projekt Definition 5.010597) zzgl. Zinsen in Höhe von 18.000 Euro mit einer jährlichen Rate von ca. 20.000 Euro zurückgezahlt werden, somit wäre die Rückzahlung in voraussichtlich 26 Jahren abgeschlossen.

B. Alternativen

Keine.

C. Lösung

Ausführungen unter

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Durch die Verlängerung des Darlehens kommen auf die Stadt Frankfurt keine weiteren finanziellen Mehraufwände zu.

Anlage 1_Konzept (nicht öffentlich - ca. 4,5 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2025Sie sind hier
    MM 149Rückzahlungsplan Darlehen MOMEM
    Magistratsvortrag
  2. 20. Oktober 2025OFOF 1772/1MOMEM unterstützen und Darlehen erlassenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 68
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1772/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 39 · 30.10.2025
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage M 149 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen BFF-BIG (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichts) sowie AfD (= Annahme); GRÜNE, SPD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 04.11.2025
TO I, TOP 33
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVolt
Ablehnung:
FDPBFF-BIGAfDFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO II, TOP 61
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVolt
Ablehnung:
FDPBFF-BIGAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Beratung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 09.12.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1449 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (M 149 = Annahme, NR 1449 = Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (M 149 = Ablehnung, NR 1449 = Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Yilmaz (M 149 = Annahme, NR 1449 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 149 und NR 1449 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF-BIGVolt
Ablehnung:
LinkeFDPAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1449) sowie Linke und FDP (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG und Volt gegen Linke, FDP, AfD und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 149 = Annahme, NR 1449 = Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (M 149 = Ablehnung, NR 1449 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (M 149 = Annahme, NR 1449 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 149 und NR 1449 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 11.12.2025
TO II, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1449 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeFDPGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF-BIGVoltStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
LinkeFDPAfDFRAKTIONStadtv. YilmazÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1449) sowie Linke, FDP und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG, Volt und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen Linke, FDP, AfD, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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