Zukunftssicherung MOMEM
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Rückzahlungsfrist für ein Darlehen an den Verein Friends of MOMEM e.V. bis zum 31.12.2024 zu verlängern und zinsfrei zu stellen. Dies soll die Weiterentwicklung des Museums of Modern Electronic Music in Frankfurt am Main unterstützen und die wirtschaftliche Basis des Betriebs sichern.
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Thema Kultur verfolgenBeschlussvorschlag
- Es dient zur Kenntnis, dass zum Aufbau des MOMEM-Museums dem Verein ein Darlehen in Form einer rückzahlbaren Zuwendung gem. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2019, § 5041, (M 211) gewährt wurde, dessen Rückzahlung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.2021, § 648, (M 111) bis 31.12.2023 erfolgen sollte.
- Es wird zugestimmt, dass die Fälligkeit zur Rückzahlung der Zuwendung zunächst bis zum 31.12.2024 verlängert und ab dem 01.01.2024 zinsfrei gestellt wird. Daraus folgt, dass der Magistrat beauftragt wird, bis zum 31.08.2024 einen Rückzahlungsplan mit dem Betreiberverein des MOMEM zu vereinbaren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Zuwendungsnehmer wird verpflichtet, in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Museums vorzulegen, ab dem 01.01.2024 in einem halbjährigen Turnus über die inhaltlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen zu berichten sowie eine jährliche Abrechnung vorzulegen.
- Das MOMEM wird als integraler Baustein im Themenfeld "Zukunft Innenstadt" anerkannt, der Einbezug des Hauses ist in künftige entsprechende Planungen vorzusehen.
Begründung
A. Zielsetzung
Mit der Vermietung der Räume in der Hauptwache / Zwischenebene an den Verein Friends of MOMEM e.V. konnte im Jahr 2018 die Konkretisierung des Vorhabens, das "Museum of Modern Electronic Music (kurz: MOMEM)" in Frankfurt am Main als einem der Entstehungsorte der Elektronischen Musik einzurichten, erreicht werden. Der Trägerverein des Museums hatte bereits Konzeptionen zum Betrieb des Museums erarbeitet. Diese mussten aufgrund der Coronapandemie überarbeitet und z.T. sehr kurzfristig den nicht vorhersehbaren Entwicklungen angepasst werden. Durch die pandemiebedingten Schließungen und den einhergehenden Maßnahmen verzögerte sich die Eröffnung des Museums bis zum April 2021. Seither haben sich die Rahmenbedingungen, auf deren Basis der ursprünglich vorgelegte Businessplan für den Betrieb des Museums beruhte, stark verändert. Darauf hat der Betreiberverein reagiert und ein neues Konzept erarbeitet. Dieses ist mit der Stadt abzustimmen, um den weiteren Betrieb sicherzustellen.
B. Alternativen
Keine.
C. Lösung
Ausführungen unter
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Durch die zinsfreie Verlängerung des Darlehens kommen auf die Stadt Frankfurt keine finanziellen Mehraufwände zu.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. März 2024 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.05.2024 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen Die Partei (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichts) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); Gartenpartei (= Enthaltung)