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Museum of Modern Electronic Music

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die Realisierung des Museum of Modern Electronic Music (MOMEM) in Frankfurt durch die Bereitstellung eines Darlehens in Höhe von 500.000 €. Dies dient der Schaffung eines kulturellen Angebots, das die Entwicklung der Elektronischen Musik dokumentiert und fördert. Erwartungen sind ein erfolgreicher Betrieb des Museums und die Bereicherung der städtischen Kulturlandschaft.

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Thema Kultur verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass mit der Vermietung der Räume in der Hauptwache / Zwischenebene an den Verein Friends of MOMEM e.V. das Museum of Modern Electronic Music (MOMEM) in Frankfurt am Main als einem der Entstehungsorte der Elektronischen Musik realisiert wird. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass als Mietkonditionen im Bereich Bauunterhaltung u.a. beschlossen wurde, dass Renovierungs- und Sanierungsarbeiten und ebenso die Herrichtung der Räume für den Museumszweck dem Mieter obliegt. Die Stadt Frankfurt am Main dem Verein Friends of MOMEM e.V. ein Darlehen in Höhe von 500.000 € zur Herrichtung der Räume für den Museumszweck inklusive der museografischen Erstausstattung als Anschubfinanzierung bereitstellt. Das Darlehen ist spätestens bis zum 31.12.2021 zurückzuzahlen. Es wird eine erste Tranche von 300.000 € zur Ertüchtigung der Mieträume ausgezahlt, von der 51.000 € abgezogen und für die Mietnebenkosten in der Zeit von November 2018 bis März 2020 an das Amt für Bau und Immobilien abgeführt werden. Die Auszahlung der zweiten Tranche von 200.000 € setzt voraus, dass der Verein dem Kulturdezernat getätigte Investitionen von mindestens 250.000 € aus der ersten Tranche in die Herrichtung der Räume für den Museumszweck inklusive der museografischen Erstausstattung (d.h. Auftragserteilungen bzw. Bestellungen) nachweist. Der Magistrat wird beauftragt, diese Mittelbereitstellung im Wege einer Darlehensgewährung zu marktüblichen Zinsen aus der Produktgruppe 21.01 und mit einer eigenen Projektdefinition zu vollziehen, den Prozess der Umsetzung der Maßnahme fachlich-inhaltlich zu begleiten und den Prozess des administrativen Förderverfahrens inklusive der entsprechenden Antragsstellung und des Nachweises der Mittelverwendung in enger Abstimmung mit dem Verein Friends of MOMEM e.V. durchzuführen und zu überwachen. Es dient darüber hinaus zur Kenntnis, dass die Mittel für das Darlehen per Sollveränderung aus den Projektdefinitionen 5.001237 (Förderprogramm Alt-Sachsenhausen) und 5.003007 (Platz Hauptwache) des Investitionsprogrammes, Produktgruppe 13.01, bereitgestellt werden. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass das MOMEM neben der einmaligen Darlehensgewährung ohne dauer- und regelhafte städtische Förderung von Betriebs- und Personalkosten auskommen muss.

Begründung

A. Zielsetzung

A. Zielsetzung Der Magistrat hatte bereits im November 2015 in einem letter of intent festgelegt, dass die seither vom damaligen Kindermuseum genutzten Räumlichkeiten in der Zwischenebene der Hauptwache an den Verein Friends of MOMEM e.V. überlassen werden sollen, die Stadtverordnetenversammlung stimmte dem mit Beschluss vom 21.06.2018 (§ 2859) zu. Der Magistrat hat sich mehrmals öffentlich zu der Einrichtung des MOMEM bekannt und unterstrichen, welche Bedeutung dies für die Stadt Frankfurt am Main, auch im internationalen Vergleich, hat. Mit dem genannten Beschluss wurde festgelegt, dass Renovierungs- und Sanierungsarbeiten vom Verein auf seine Kosten auszuführen sind, ebenso die Herrichtung der Räume für den Museumszweck. Allerdings sind für die Realisierung eines solchen Museums mit internationaler Strahlkraft umfangreiche museografische Einbauten nötig, die zum Teil privat finanziert werden. Die Stadt Frankfurt am Main hat ein hohes Interesse an der zügigen Realisierung der Ausstellung.

B. Alternativen

B. Alternativen Keine.

C. Lösung

C. Lösung Die Stadt Frankfurt am Main unterstützt weiterhin die Einrichtung des MOMEM und gewährt dem Betreiber des Museums, dem Verein Friends of MOMEM e.V., eine Anschubfinanzierung in Höhe von 500.000 € als Darlehen. Das Darlehen ist spätestens bis zum 31.12.2021 zurückzuzahlen. Es wird eine erste Tranche von 300.000 € zur Ertüchtigung der Mieträume ausgezahlt, von dem 42.000 € abgezogen und für die Mietnebenkosten in der Zeit von Februar 2019 bis März 2020 an das Amt für Bau und Immobilien abgeführt werden. Die Auszahlung der zweiten Tranche von 200.000 € setzt voraus, dass der Verein dem Kulturdezernat getätigte Investitionen von mindestens 250.000 € aus der ersten Tranche in die Herrichtung der Räume für den Museumszweck inklusive der museografischen Erstausstattung (d.h. Auftragserteilungen bzw. Bestellungen) nachweist.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

D. Kosten Die Kosten belaufen sich auf 500.000 €. Die Mittel werden aus vorhandenen Mitteln von Maßnahmen des Investitionsprogrammes (300.000 Euro aus 5.001237, 200.000 Euro aus 5.003007) per Sollveränderung der PG 21.01 zur Verfügung gestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Dezember 2019 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.01.2020 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 10.12.2019
TO I, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage M 211 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ältestenausschusses
Sitzung 38 · 12.12.2019
TO I, TOP 14
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 211 auf die Tagesordnung II der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage M 211 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfDFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD und FRANKFURTER (= Ablehnung der Dringlichkeit)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.12.2019
TO II, TOP 80
Angenommen
Der Vorlage M 211 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 37 · 14.01.2020
TO I, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage M 211 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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