Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Zukunft gestalten: Kinder- und Jugendparlament einrichten

Vorlagentyp: NRCDU
21 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag schlägt die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sowie von acht lokalen Kinder- und Jugendräten vor, um die politische Bildung und Mitbestimmung von jungen Menschen in Frankfurt zu fördern. Nach zwei Jahren soll eine Auswertung stattfinden, um die Wirksamkeit dieser Institutionen zu überprüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Antrag NR 1426 vom 10.11.2025 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sowie von acht lokalen Kinder- und Jugendräten.
  2. Das Jugendparlament und die Jugendräte haben in den Ausschüssen und im Plenum der Stadtverordnetenversammlung sowie in den Ortsbeiräten ein Anhörungsrecht.
  3. Die personelle und finanzielle Ausstattung ist auf diese Struktur auszurichten.
  4. Nach zwei Jahren wird ausgewertet, inwieweit die Einrichtung des Kinder- und Jugendparlaments sowie der Kinder- und Jugendräte und die dafür geschaffenen Regularien die Erwartungen erfüllt haben. Die Auswertung wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.

Begründung

Nach vielen Diskussionen und langen Verzögerungen ist es jetzt an der Zeit, auch in Frankfurt ein Kinder- und Jugendparlament sowie Kinder- und Jugendräte in den Ortsbezirken einzuführen. Das Interesse von jungen Menschen an politischer Bildung, Beteiligung und der Gestaltung ihres Lebensumfeldes muss geweckt und ernst genommen werden. Damit wird auch ein Beitrag zur allgemeinen Stärkung der Demokratie und ihrer Institutionen geleistet. Kinder- und Jugendparlamente sowie Jugendräte können dabei eine bedeutende Rolle spielen. Wichtig ist, dass die Strukturen von Beginn an klar, praktikabel und wirksam ausgestaltet sind. Die Zahl von acht Jugendräten orientiert sich an den Vorschlägen des Frankfurter Jugendrings und gewährleistet eine ausreichende Vertretung. Ihre Ideen und Anliegen fließen über das Anhörungsrecht in den Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung direkt in die Entscheidungen ein. Um zu erkennen, inwieweit die mit dem Kinder- und Jugendparlament sowie mit den Kinder- und Jugendräten verknüpften Erwartungen erfüllt wurden und welche Verbesserung eventuell sinnvoll sind, sollten die Erfahrungen nach zwei Jahren ausgewertet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. November 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 21 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.02.2026 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 11
Sitzung 43 · 24.11.2025
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Grüne3 SPDLinke
Ablehnung:
CDUFraktionslos
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 2 GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU und fraktionslos (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, 3 SPD und Linke gegen CDU und fraktionslos (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 37
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1450 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFFFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPAfDFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU und AfD (= Ablehnung); fraktionslos (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP, AfD und fraktionslos (= Zustimmung) zu 3. GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP, AfD und fraktionslos (= Zustimmung)

OBR 1
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 41
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird zurückgewiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1426 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1448 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage NR 1450 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und Linke gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Kenntnis) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Kenntnis)

OBR 7
Sitzung 42 · 25.11.2025
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linke
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und farbechte/Linke gegen CDU und BFF (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD und farbechte/Linke gegen CDU und BFF (= Zustimmung); FDP (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/Linke und BFF gegen FDP (= Zustimmung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 40 · 27.11.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU (= Annahme mit Maßgabe der Vorlage NR 1448) sowie BFF-BIG und AfD (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Hinweis auf die Vorlage NR 1448) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 1426 und NR 1448 = Ablehnung im Rahmen der Vorlage NR 1450, NR 1450 = Annahme) ÖkoLinX-ELF (NR 1426 = Annahme) FRAKTION (NR 1426 = Annahme, NR 1448 und NR 1450 = Ablehnung) Gartenpartei(NR 1426, NR 1448 und NR 1450 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1426 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1448, NR 1448 = Annahme, NR 1450 = Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 42 · 27.11.2025
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1426 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE, SPD und Linke (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen CDU (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen FDP (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 43 · 27.11.2025
TO II, TOP 4
Beraten
Punkt 2: a) Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage NR 1426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 1450 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 44
Beraten
Punkt 2: a) Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage NR 1426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 1450 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und 1 BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung); 1 BFF (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE uns SPD gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE und SPD gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 40 · 01.12.2025
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU (unter Hinweis auf die Vorlage NR 1448), SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Ablehnung im Rahmen der Vorlage NR 1450) sowie BFF-BIG und AfD (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Hinweis auf die Vorlage NR 1448) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (NR 1426 = Annahme)

OBR 14
Sitzung 43 · 01.12.2025
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
1 CDU2 GrüneSPD
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU und BFF zu 2. 1 CDU, 2 GRÜNE und SPD gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 CDU und BFF (= Enthaltung) zu 3. Annahme bei Enthaltung 2 CDU und BFF

OBR 4
Sitzung 43 · 02.12.2025
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
dFfmÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Annahme); dFfm und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE, SPD, CDU, Linke und dFfm gegen FDP und fraktionslos (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 43 · 02.12.2025
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1426 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
1 CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 3 CDU und BFF gegen GRÜNE, SPD und FDP (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. 1 CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen 3 CDU (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen FDP (= Annahme)

OBR 16
Sitzung 43 · 02.12.2025
TO I, TOP 22
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1450 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
WBECDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeSPDBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. WBE, GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke und BFF (= Ablehnung) zu 2. WBE, CDU, GRÜNE und FDP gegen Linke, SPD und BFF (= Ablehnung) zu 3. 4 WBE, GRÜNE, SPD und FDP gegen Linke und BFF (= Ablehnung; 1 WBE und CDU (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 43 · 04.12.2025
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU und ÖkoLinX-ARL zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme) zu 3. GRÜNE, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD, FDP und Volt (= Annahme)

OBR 12
Sitzung 43 · 05.12.2025
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUVolt
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU und Volt (= Annahme); FDP (= Enthaltung) zu 3. CDU und SPD gegen FDP und Volt (= Annahme); GRÜNE (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 11.12.2025
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Telyakar, Fischer, Grote, Yildiz, Dalhoff, Dr. Langner, Krzelj, Schneider, Wehnemann, Ditfurth, Baumann, Arslaner und Fuchs dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUStadtv. Bäppler-WolfFDPGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Annahme mit Maßgabe der Vorlage NR 1448), FDP (= Ablehnung im Rahmen der Vorlage NR 1450), BFF-BIG und AfD (= Ablehnung), Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1448) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme), FDP (= Ablehnung im Rahmen der Vorlage NR 1450) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen CDU (= unter Hinweis auf die Vorlage NR 1448) und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 44 · 22.01.2026
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Fraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke und BFF gegen CDU und FDP (= Zustimmung); fraktionslos (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE, SPD, Linke und BFF gegen CDU und FDP (= Zustimmung); fraktionslos (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 44 · 23.01.2026
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1426 wird unter Hinweis auf die Vorlagen NR 1448/25 und NR 1450/25 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1450 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPAfD
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE und Linke (= Annahme); AfD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, BFF, FDP und AfD gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, BFF, FDP und AfD gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen