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Anstrengungen für senioren- und behindertengerechte Haltestellen erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5188 entstanden aus Vorlage: OF 1390/5 vom 23.08.2019 Betreff: Anstrengungen für senioren- und behindertengerechte Haltestellen erhöhen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. ob an den Straßenbahnhaltestellen "Brücken-/Textorstraße" und "Lokalbahnhof/Textorstraße" die Haltepunkte so verlegt und angeordnet werden können, dass die Schaffung einer niveauunterschiedlichen Fahrbahnführung und damit ein niveauausgleichendes Ein-/Austeigen in die Straßenbahn möglich wird; 2. ob ein obiges Vorgehen auch an der Haltestelle "Schweizer-/Gartenstraße" möglich ist und der Haltepunkt ca. 50 Meter nach Westen vorgezogen und auf Pkw-Parkplätze auf den Gehwegen verzichtet werden kann. Begründung: Die Straßenbahnlinien 15 und 16 sind in Sachsenhausen die wichtigsten Ost-West-Verbindungen des öffentlichen Nahverkehrs. Die Straßenbahnlinie 15 führt auch weiter zur Universitätsklinik. Aus diesem Grunde müssen weitere Verbesserungen der Barrierefreiheit geschaffen werden. Ältere und in der Fortbewegung eingeschränkte Menschen bewältigen die hohen Stufen der Straßenbahn ohne Hilfe nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1230 Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 274 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 5 am 13.03.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 5 am 15.05.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 5 am 19.06.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13
Kurzzeitparken in der Textorstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5164 entstanden aus Vorlage: OF 1020/5 vom 17.10.2018 Betreff: Kurzzeitparken in der Textorstraße Der Magistrat wird gebeten, 1. in der Textorstraße auf der Seite der geraden Hausnummern bewirtschaftete Kurzzeitparkplätze einzurichten, und zwar von der Ecke zur Schweizer Straße bis einschließlich der Hausnummer 74. Die Parkplätze sollen auf der Fahrbahn eingerichtet werden, genauer auf der nicht benötigten Rechtsabbiegerspur auf der Textorstraße; 2. in der Textorstraße von der Kreuzung Stegstraße bis zur Kreuzung Schweizer Straße, ebenfalls auf der Seite der geraden Hausnummern, das Senkrechtparken halb auf der Straße anzuordnen und vor Bäumen, Café-Terrassen und sonstiger Gehwegmöblierung Längsparken auf der Fahrbahn einzurichten. Begründung: Zu 1.: Die Geschäftsinhaber in der Schweizer Straße wünschen sich zusätzliche bewirtschaftete Kurzzeitparkplätze für Kunden in diesem Bereich. Zu 2.: Die Textorstraße verfügt im genannten Abschnitt über insgesamt vier Fahrspuren, die aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens gar nicht benötigt werden. Es können daher zusätzliche Längsparkplätze eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2239 Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6192 Aktenzeichen: 32 4
Errichtung gesicherter Fußgängerübergänge im Brückenviertel
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2019, OF 1382/5 Betreff: Errichtung gesicherter Fußgängerübergänge im Brückenviertel Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf zu prüfen und zu berichten, in wie weit im Bereich der sogenannten "Fünffingerkreuzung" Schifferstraße - Am Affentorplatz, Schifferstraße - Gutzkowstraße, Schifferstraße - Martin-May-Straße (siehe Abb. 1) Fußgängerüberwege für Anwohner und Passanten geschaffen werden können. Abb. 1 (Google-Maps) Begründung: Anwohner und Passanten der sogenannten "Fünffingerkreuzung" Schifferstraße - Am Affentorplatz, Schifferstraße - Gutzkowstraße, Schifferstraße - Martin-May-Straße (siehe Abb. 2) haben keine Möglichkeit, diesen Bereich ohne Gefahr oder weite Umwege zu überqueren. Abb. 2 (privat) Insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen ist dies ein unhaltbarer Zustand, zumal sich gerade hier mehrere medizinische Praxen befinden, die gerade von dieser Personengruppe aufgesucht werden. Wir fordern den Magistrat auf, durch die Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges an der o. g. Stelle Abhilfe zu schaffen. Das Argument, dass in 30-Km/h-Zonen für gewöhnlich auf Fußgängerüberwege verzichtet werden kann, greift in diesem Fall aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht. Sollten zu diesem Zweck Fahrradbügel u. ä. zu entfernen sein, so lassen sich für diese gewiss an anderer Stelle in unmittelbarer Nähe angemessene Ausweichstandorte finden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2019, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 1382/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5277 2019 Die Vorlage OF 1382/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellung von Fahrradbügeln II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4990 entstanden aus Vorlage: OF 1312/5 vom 05.08.2019 Betreff: Aufstellung von Fahrradbügeln II Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Stellen Fahrradbügel aufzustellen: - Hedderichstraße, jeweils auf dem Bürgersteig zwischen den Parkplätzen, vor den Hausnummern 67, 69, 69a, 75, 77, 81, 96, 98, 118, 122, 128 und 130; - Oppenheimer Landstraße, jeweils auf dem Bürgersteig zwischen den Parkplätzen, vor den Hausnummern 4, 8, 10, 12 und 22; - Holbeinstraße 13, neben den Parkplätzen; - Holbeinstraße 15, auf der Sperrfläche. Begründung: In Sachsenhausen fehlen zahlreiche Fahrradabstellplätze. Daher ist es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern häufig nicht möglich, ihre Räder ordnungsgemäß abzustellen. Durch das Aufstellen von Fahrradbügeln können Fahrräder ordnungsgemäß abgestellt und mögliche Störungen verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2297 Aktenzeichen: 66 2
Anstrengungen für Senioren- und behindertengerechte Haltestellen erhöhen
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2019, OF 1390/5 Betreff: Anstrengungen für Senioren- und behindertengerechte Haltestellen erhöhen Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, zu prüfen und zu berichten, a) ob an den Straßenbahnhaltestellen Brücken-/Textorstraße und Lokalbahnhof/Textorstraße die Haltepunkte so verlegt und angeordnet werden können, dass die Schaffung von niveauunterschiedlicher Fahrbahnführung und damit niveauausgleichendes Ein-/Austeigen in die Straßenbahn möglich wird. b) ob ein obiges Vorgehen auch an der Haltestelle Schweizer-/Gartenstraße möglich ist und der Haltepunkt ca. 50 m nach Westen verzogen und auf Pkw-Parkplätze auf den Gehwegen verzichtet werden kann. Begründung: Die Straßenbahnlinien 15 und 16 sind in Sachsenhausen die wichtigsten Ost-West-Verbindungen des öffentlichen Nahverkehrs. Die Linie 15 führt auch weiter zur Universitätsklinik. Aus diesem Grunde müssen weitere Verbesserungen der Barrierefreiheit geschaffen werden. Ältere und in der Fortbewegung eingeschränkte Menschen bewältigen die hohen Stufen der Straßenbahn ohne Hilfe nicht. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5188 2019 Die Vorlage OF 1390/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAufstellung von Fahrradbügeln II
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2019, OF 1312/5 Betreff: Aufstellung von Fahrradbügeln II Der Ortbeirat 5 bittet den Magistrat, an folgenden Stellen Fahrradbügel aufzustellen: - Hedderichstraße, jeweils auf dem Bürgersteig zwischen den Parkplätzen, vor den Hausnummern 67, 69, 69a, 75, 77, 81, 96, 98, 118, 122, 128, 130, - Oppenheimer Landstraße, jeweils auf dem Bürgersteig zwischen den Parkplätzen, vor den Hausnummern 4, 8, 10, 12, 22, - Holbeinstraße 13, neben den Parkplätzen, - Holbeinstraße 15, auf der Sperrfläche. Begründung: In Sachsenhausen fehlen zahlreiche Fahrradabstellplätze. Daher ist es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern häufig nicht möglich, ihre Räder ordnungsgemäß abzustellen. Durch das Aufstellen von Fahrradbügeln können Fahrräder ordnungsgemäß abgestellt und mögliche Störungen verhindert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4990 2019 Die Vorlage OF 1312/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradstadt Frankfurt am Main hier: Schweizer Straße (Punkt I.3)
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.08.2019, OF 1360/5 Betreff: Fahrradstadt Frankfurt am Main hier: Schweizer Straße (Punkt I.3) Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, inwieweit im Zusammenhang mit dem städtebaulichen Wettbewerb für die Schweizer Straße grundsätzlich in Betracht gezogen werden kann, dass die Straßenbahnverbindung durch die Schweizer Straße 1. ersatzlos gestrichen oder 2. über andere Straßen geleitet werden soll Begründung: Im Antrag vom 18.06.2019, NR 895 führen die antragstellenden Fraktionen folgendes aus: "Aufgrund der komplexen Gegebenheiten und dem beengten Straßenquerschnitt soll für die Schweizer Straße ein städtebaulicher Wettbewerb im Jahre 2020 ausgelobt werden. Ziel ist es, eine städtebaulich attraktive Lösung zu finden, die die unterschiedlichsten Nutzungsanforderungen betrachtet und hierbei vor allem die Situation für den Radverkehr und die Aufenthaltsqualität für alle Menschen deutlich verbessert. Dabei wird auch eine Ausweisung als Fahrradstraße im Abschnitt zwischen Gartenstraße und Hedderichstraße untersucht." Die Straßenbahntrasse durch die Schweizer Straße trägt zu den "komplexen Gegebenheiten" bei, ist aber auch Sicht des Ortsbeirates unverzichtbarer Teil des ÖPNV im Frankfurter Süden. Daher ist es für den Ortsbeirat von Interesse, ob und wenn ja inwieweit die Straßenbahntrasse durch die Schweizer Straße zur Disposition steht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.06.2019, NR 895 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 67 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1401 2019 1. Der Vorlage NR 895 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1360/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenAufstellung von Fahrradbügeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4705 entstanden aus Vorlage: OF 1286/5 vom 21.05.2019 Betreff: Aufstellung von Fahrradbügeln Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Stellen Fahrradbügel aufzustellen: 1. Vor dem Haus "Neuer Wall 27" auf der Sperrfläche; 2. am Eingang zum Brückenspielplatz, Seite Gutzkowstraße; 3. Darmstädter Landstraße vor dem Haus Dreieichstraße 59. Begründung: In Sachsenhausen fehlen zahlreiche Fahrradabstellplätze. Daher ist es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern häufig nicht möglich, ihre Räder ordnungsgemäß abzustellen. Durch das Aufstellen von Fahrradbügeln können Fahrräder ordnungsgemäß abgestellt und mögliche Störungen verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1831 Aktenzeichen: 66 2
Aufstellung von Fahrradbügeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2019, OF 1286/5 Betreff: Aufstellung von Fahrradbügeln Der Ortbeirat 5 bittet den Magistrat, an folgenden Stellen Fahrradbügel aufzustellen: - Vor dem Haus "Neuer Wall 27" auf der Sperrfläche. - Am Eingang zum Brückenspielplatz, Seite Gutzkowstraße. - Darmstädter Landstraße vor dem Haus Dreieichstraße 59 Begründung: In Sachsenhausen fehlen zahlreiche Fahrradabstellplätze. Daher ist es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern häufig nicht möglich, ihre Räder ordnungsgemäß abzustellen. Durch das Aufstellen von Fahrradbügeln können Fahrräder ordnungsgemäß abgestellt und mögliche Störungen verhindert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4705 2019 Die Vorlage OF 1286/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenDie Grünfläche hinter dem Supermarkt an der Textorstraße für die Öffentlichkeit zugänglich machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4605 entstanden aus Vorlage: OF 1228/5 vom 22.04.2019 Betreff: Die Grünfläche hinter dem Supermarkt an der Textorstraße für die Öffentlichkeit zugänglich machen Der Magistrat wird gebeten, mit dem Besitzer des Grundstückes hinter dem Supermarkt an der Textorstraße, direkt an der Hedderichstraße gelegen, Gespräche zu führen, um eine öffentliche Nutzung des Geländes als Grün- und Erholungsfläche zu ermöglichen. Begründung: Hinter dem Supermarkt an der Textorstraße direkt an der Hedderichstraße befindet sich ein eingezäuntes Gelände mit einer Boule-Bahn. Schilder deuten darauf hin, dass es sich hierbei um ein privates, der öffentlichen Nutzung entzogenes Gelände handelt. Dies ist aus Sicht des Ortsbeirates 5 in Zeiten stark steigender Bevölkerungszahlen in einem ohnehin schon bevölkerungsreichen Stadtteil wie Sachsenhausen kaum akzeptabel. Eine Nutzung dieses Geländes zur Erholung der Bürgerinnen und Bürger Sachsenhausens ist somit anzustreben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2019, ST 1537 Aktenzeichen: 67 0
Die Grünfläche hinter dem Supermarkt an der Textorstraße für die Öffentlichkeit zugänglich machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2019, OF 1228/5 Betreff: Die Grünfläche hinter dem Supermarkt an der Textorstraße für die Öffentlichkeit zugänglich machen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main mit dem Besitzer des Grundstückes hinter dem Supermarkt an der Textorstraße, direkt an der Hedderichstraße gelegen, Gespräche zu führen, um eine öffentliche Nutzung des Geländes als Grün- und Erholungsfläche zu ermöglichen. Begründung: Hinter dem Supermarkt an der Textorstraße direkt an der Hedderichstraße befindet sich ein eingezäuntes Gelände mit einer Boule-Bahn. Schilder deuten darauf hin, dass es sich hierbei um ein privates, der öffentlichen Nutzung entzogenes Gelände handelt. Dies ist aus Sicht des Ortsbeirates 5 in Zeiten stark steigender Bevölkerungszahlen in einem ohnehin schon bevölkerungsreichen Stadtteil wie Sachsenhausen kaum akzeptabel. Eine Nutzung dieses Geländes zur Erholung der Bürgerinnen und Bürger Sachsenhausens ist somit anzustreben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 03.03.2019, OF 1192/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4605 2019 1. Die Vorlage OF 1192/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1228/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellen von Fahrradbügeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.03.2019, OM 4430 entstanden aus Vorlage: OF 1189/5 vom 05.03.2019 Betreff: Aufstellen von Fahrradbügeln Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Stellen Fahrradbügel aufzustellen: 1. Darmstädter Landstraße 4, nachdem die Parkbuchten aufhören; 2. Gutzkowstraße 24/Ecke Stegstraße, im Bereich der markierten Fläche; 3. Laubestraße, jeweils vor den Hausnummern 27, 33, 37, 39; 4. Schifferstraße, gegenüber der Hausnummer 66, nachdem die Parkplätze aufhören; 5. Auf der Verkehrsinsel auf der Elisabethenstraße auf der Höhe der Hausnummer 47, im Bereich der Kreuzung Brückenstraße; 6. Laubestraße 39/Ecke Schwanthalerstraße; 7. Textorstraße 62, nachdem die Parkplätze aufhören; 8. Stegstraße, jeweils vor den Hausnummern 52, 56, 60, 64. Begründung: In Sachsenhausen fehlen zahlreiche Fahrradabstellplätze. Daher ist es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern häufig nicht möglich, ihre Fahrräder ordnungsgemäß abzustellen. Durch das Aufstellen von Fahrradbügeln kann hier entgegengewirkt und mögliche Störungen verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2019, ST 1233 Aktenzeichen: 66 2
Aufstellen von Fahrradbügeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2019, OF 1189/5 Betreff: Aufstellen von Fahrradbügeln Der Ortbeirat 5 bittet den Magistrat, an folgenden Stellen Fahrradbügel aufzustellen: - Darmstädter Landstraße Nr. 4, nachdem die Parkbuchten aufhören - Gutzkowstraße 24/Ecke Stegstraße, im Bereich der markierten Fläche - Laubestraße, jeweils vor den Hausnummern 27, 33, 37, 39 - Schifferstraße gegenüber der Hausnummer 66, nachdem die Parkplätze aufhören - Auf der Verkehrsinsel auf der Elisabethenstraße auf der Höhe der Hausnummer 47, im Bereich der Kreuzung Brückenstraße - Laubestraße 39/Ecke Schwanthalerstraße - Textorstraße 62, nachdem die Parkplätze aufhören - Stegstraße, jeweils vor den Hausnummern 52, 56, 60, 64. Begründung: In Sachsenhausen fehlen zahlreiche Fahrradabstellplätze. Daher ist es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern häufig nicht möglich, ihre Fahrräder ordnungsgemäß abzustellen. Durch das Aufstellen von Fahrradbügeln kann hier entgegengewirkt und mögliche Störungen verhindert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4430 2019 Die Vorlage OF 1189/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenDie Grünfläche hinter dem Supermarkt an der Textorstraße für die Öffentlichkeit zugänglich machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2019, OF 1192/5 Betreff: Die Grünfläche hinter dem Supermarkt an der Textorstraße für die Öffentlichkeit zugänglich machen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main mit dem Besitzer des Grundstückes hinter dem Supermarkt an der Textorstraße, direkt an der Hedderichstraße gelegen, Gespräche zu führen, um eine öffentliche Nutzung des Geländes als Grün- und Erholungsfläche zu ermöglichen. Quelle: Google Maps Begründung: Hinter dem Supermarkt an der Textorstraße direkt an der Hedderichstraße befindet sich ein eingezäuntes Rasengelände. Schilder deuten darauf hin, dass es sich hierbei um ein privates, der öffentlichen Nutzung entzogenes Gelände handelt. Dies ist aus Sicht des Ortsbeirates 5 in Zeiten stark steigender Bevölkerungszahlen in einem ohnehin schon bevölkerungsreichen Stadtteil wie Sachsenhausen kaum akzeptabel. Eine Nutzung dieses Geländes zur Erholung der Bürgerinnen und Bürger Sachsenhausens ist somit anzustreben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.04.2019, OF 1228/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 1192/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4605 2019 1. Die Vorlage OF 1192/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1228/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHolbeinkreisel: Änderungs- und Zusatzantrag zum Magistratsvortrag M 207
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.01.2019, OF 1145/5 Betreff: Holbeinkreisel: Änderungs- und Zusatzantrag zum Magistratsvortrag M 207 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dem Magistratsvortrag M 207 vom 02.11.2018 - Kreisverkehr Oppenheimer Landstraße/Holbeinstraße/Burnitzstraße/ Hedderichstraße/Nell-Breuning-Straße - mit folgender Maßgabe zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert eine neue Planung für die Errichtung des Holbeinkreisels vorzulegen, die folgende Punkte beinhaltet: 1. Ein direktes Abbiegen für Fahrzeuge (PKW"s, Busse und LKWs) aus der Holbeinstraße in die Burnitzstraße bleibt erhalten. 2. Die Bürgersteignase im Bereich der Einmündung Nell-Breuning-Straße/ Oppenheimer Landstraße wird so gestaltet, dass aus der Nell-Breuning-Straße nach rechts in die Oppenheimer Landstraße abbiegende Fahrzeuge (PKWs, Busse, LKWs) direkt abbiegen können, ohne die innere Fahrspur des Kreisels zu tangieren. 3. Die innere Fahrbahn des Kreisels (Innenring) wird nicht durch einen schräg anlaufenden Kreisverkehrsbordstein von der äußeren Fahrbahn (Außenring) getrennt. 4. Radwege und Radstreifen a) Im gesamten Holbeinkreisel werden Radwegen bzw. Radstreifen angelegt. b) Radwege bzw. Radstreifen werden in der Burnitzstraße, Holbeinstraße, Oppenheimer Landstraße (Richtung Textorstraße) und der Hedderichstraße angelegt. c) Die Radwege unter der ersten Eisenbahnbrücke, die über Oppenheimer Landstraße führt, werden hinter die (von der Fahrbahn aus gesehen) Stützen verlegt. d) Sollte der Magistrat Bedenken gegen die Anlegung von Radwegen oder -spuren wegen der beabsichtigten Einrichtung einer 30-km-Zonen, in denen Radwege oder Radspuren nach StVO nicht zulässig sind, haben, kann er -sofern dies aus seiner Sicht erforderlich ist - in den entsprechenden Straßen Geschwindigkeitsbeschränkungen (30 km/h) anordnen. 5. Eine Entscheidung über die beabsichtigte neue Verkehrsführung der Buslinie 78, die gegenwärtig den Schulstandort Textorschule/Schwanthalerschule/ Holbeinschule (zukünftig IGS-Süd) im Bereich Textorstraße erschließt und zukünftig nicht anfahren soll, wird zurückgestellt, bis der Magistrat ein schlüssiges Konzept zur ÖPNV-Erschließung dieses Schulstandorts vorlegt. 6. Die Bauphase darf 12 Monate nicht überschreiten. Dieser Zeitplan ist in der Ausschreibung zu berücksichtigen, ebenfalls sind alle evtl. zu beteiligten Ämter Behörden, Versorgungsunternehmen etc. schon vor der Ausschreibung einzubinden. 7. Wegen der hohen Verkehrsbedeutung des zu beplanenden Bereichs hat der Magistrat darzustellen, welchen Verkehrsbeziehungen während der Bauphase erhalten bleiben, wie die Verkehrsführung der Buslinie 78 erfolgt und welche eventuellen Umleitungsstrecken vorgesehen sind. 8. Es soll geprüft werden, ob im Bereich des Brückenbauwerks der DB das Straßenniveau zur besseren Durchlüftung abgesenkt werden kann, so wie Ausbau dieser Brücke ursprünglich vorgesehen war. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.11.2018, M 207 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2019, TO I, TOP 65 Beschluss: 1. Der Ortsvorsteher wird gebeten, Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um die Planung zum Holbeinkreisel vorzustellen. 2. Die Vorlage OF 1145/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 5 am 15.02.2019, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1145/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1145/5 wird zurückgestellt, bis eine Vorstellung erfolgt ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2019, TO I, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage OF 1145/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 484 2019 Die Vorlage OF 1145/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerbotenes Fahren von Pkws und Lkws auf Straßenbahnschienen vor dem Südbahnhof und durch die Hedderichstraße zwischen Bruchstraße und Darmstädter Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3903 entstanden aus Vorlage: OF 991/5 vom 06.09.2018 Betreff: Verbotenes Fahren von Pkws und Lkws auf Straßenbahnschienen vor dem Südbahnhof und durch die Hedderichstraße zwischen Bruchstraße und Darmstädter Landstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass mit geeigneten Maßnahmen verhindert wird, dass besonders in den Abendstunden Pkws und Lkws auf Straßenbahnschienen vor dem Südbahnhof und durch die Hedderichstraße zwischen Bruchstraße und Darmstädter Landstraße fahren, obwohl dies dort nicht gestattet ist. Begründung: Nicht nur von Passanten, sondern auch von Bus- und Straßenbahnfahrern wird kritisiert, dass besonders in den Abendstunden die oben genannte Streckenführung von Pkws und Lkws befahren wird. Dies führt zur besonderen Gefährdung nicht nur der Wartenden an den Haltestellen, sondern auch für das Bedienungspersonal von Bussen und Straßenbahnen. Die Straßenführung der Hedderichstraße an der Post vorbei durch die Brückenstraße oder die Bruchstraße zur Textorstraße ist die einzige Möglichkeit, zur Darmstädter Landstraße zu gelangen. Der beschriebene Weg auf den Schienen wird deshalb als Abkürzung genutzt, obwohl die Durchfahrt dort nicht gestattet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 194
Straßenbahnschienen an für Fahrradfahrer besonders gefährlichen Stellen mit Gummi befüllen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3919 entstanden aus Vorlage: OF 1018/5 vom 15.10.2018 Betreff: Straßenbahnschienen an für Fahrradfahrer besonders gefährlichen Stellen mit Gummi befüllen Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbahnschienen an der Kreuzung Schweizer Straße/Mörfelder Landstraße, auf der Textorstraße auf Höhe der Haltestelle "Textorstraße" sowie auf der Mörfelder Landstraße im Bereich der Bahnunterführung an der Feuerwache mit speziellem Gummi zu befüllen, welcher von Fahrradfahrern problemlos überfahren werden kann und von Straßenbahnen heruntergedrückt wird. Begründung: Immer wieder kommt es zu Unfällen, weil Fahrradfahrer beim Überfahren der in die Fahrbahn eingelassenen Schienen stecken bleiben und stürzen. Dem kann durch Befüllung der Schienen mit einem Spezialgummi, welcher von Fahrradfahrern problemlos überfahren werden kann und von Straßenbahnen heruntergedrückt wird, begegnet werden. An den genannten Stellen ist aus Sicht des Ortsbeirates besonderer Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 290
Kurzzeitparken in der Textorstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2018, OF 1020/5 Betreff: Kurzzeitparken in der Textorstraße Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat: 1. in der Textorstraße auf der Seite der geraden Hausnummern bewirtschaftete Kurzzeitparkplätze einzurichten, und zwar von der Ecke zur Schweizer Straße bis einschließlich der Hausnummern 74. Die Parkplätze sollen auf der Fahrbahn eingerichtet werden, genauer, auf der nicht benötigten Rechtsabbiegerspur auf der Textorstraße. 2. in der Textorstraße von der Kreuzung Stegstraße bis zur Kreuzung Schweizer Straße, ebenfalls auf der Seite der geraden Hausnummern, das Senkrechtparken halb auf der Straße anzuordnen und vor Bäumen, Kaffeeterrassen und sonstiger Gehwegmöblierung Längsparken auf der Fahrbahn einzurichten. Begründung: Zu 1. Die Geschäftsinhaber in der Schweizer Straße wünschen sich zusätzliche bewirtschaftete Kurzzeitparkplätze für Kunden in diesem Bereich. Zu 2. Die Textorstraße verfügt im genannten Abschnitt über insgesamt vier Fahrspuren, die aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens gar nicht benötigt werden. Es können daher zusätzliche Längsparkplätze eingerichtet werden. Antragsteller: GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 42 Beschluss: 1. Der Ortsvorsteher wird gebeten, hierzu einen Ortstermin mit Vertreterinnen und Vertretern des zuständigen Fachamtes zu vereinbaren. 2. Die Vorlage OF 1020/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1020/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1020/5 wird zurückgestellt bis ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5164 2019 Die Vorlage OF 1020/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung fraktionslos
Parteien: GRÜNE, FDP
Weiter lesenStraßenbahnschienen an für Fahrradfahrer besonders gefährlichen Stellen mit Gummi befüllen
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2018, OF 1018/5 Betreff: Straßenbahnschienen an für Fahrradfahrer besonders gefährlichen Stellen mit Gummi befüllen Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zu veranlassen, die Straßenbahnschienen an der Kreuzung Schweizer Straße / Mörfelder Landstraße, auf der Textorstraße auf Höhe der Haltestelle Textorstraße sowie auf der Mörfelder Landstraße im Bereich der Bahnunterführung an der Feuerwache mit speziellem Gummi zu befüllen, welcher von Fahrradfahrern problemlos überfahren werden kann und von Straßenbahnen heruntergedrückt wird. Begründung: Immer wieder kommt es zu Unfällen, weil Fahrradfahrer beim Überfahren der in die Fahrbahn eingelassenen Schienen stecken bleiben und stürzen. Dem kann durch Befüllung der Schienen mit einem Spezialgummi, welcher von Fahrradfahrern problemlos überfahren werden kann und von Straßenbahnen heruntergedrückt wird, begegnet werden. An den genannten Stellen ist aus Sicht des Ortsbeirates besonderer Handlungsbedarf. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 40 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3919 2018 Die Vorlage OF 1018/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFahrradroute Gutzkowstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3770 entstanden aus Vorlage: OF 984/5 vom 04.09.2018 Betreff: Fahrradroute Gutzkowstraße Vorgang: M 76/18 Der Magistrat wird gebeten, von der Gutzkowstraße über die Willemerstraße eine durchgehende Fahrradroute bis zum Anschluss Seehofstraße einzurichten. Dafür sind die Mittel einzusetzen, die aufgrund der zurückgestellten Vorlage M 76 - Fahrradroute Textorstraße - nicht mehr benötigt werden. Begründung: Die Gutzkowstraße lässt sich wesentlich einfacher als Radroute ausbauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.04.2018, M 76 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 136 Beratung im Ortsbeirat: 5
Verbotenes Fahren von Pkws und Lastwagen auf Straßenbahnschienen vor dem Südbahnhof und durch die Hedderichstraße zwischen Bruchstraße und Darmstädter Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.09.2018, OF 991/5 Betreff: Verbotenes Fahren von Pkws und Lastwagen auf Straßenbahnschienen vor dem Südbahnhof und durch die Hedderichstraße zwischen Bruchstraße und Darmstädter Landstraße Der OBR 5 bittet den Magistrat dafür zu sorgen, dass mit geeigneten Maßnahmen verhindert wird, dass besonders in den Abendstunden PKW und LKW auf Straßenbahnschienen vor dem Südbahnhof und durch die Hedderichstr. zwischen Bruchstr. und Darmstädter Landstr. fahren, obwohl dies dort nicht gestattet ist. Begründung: Nicht nur von Passanten, sondern auch von Bus- und Straßenbahnfahrern wird kritisiert, dass besonders in den Abendstunden die oben genannte Streckenführung von PKWs und Lastwagen befahren wird. Dies führt zur besonderen Gefährdung nicht nur der Wartenden an den Haltestellen, sondern auch für das Bedienungspersonal von Bus und Straßenbahnen. Die Straßenführung der Hedderichstrasse an der Post vorbei durch die Brückenstr. oder die Bruchstr. zur Textorstrasse ist die einzige Möglichkeit, zur Darmstädter Landstrasse zu gelangen. Der beschriebene Weg auf den Schienen wird deshalb als Abkürzung genutzt, obwohl die Durchfahrt dort nicht gestattet ist. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OF 991/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3903 2018 Die Vorlage OF 991/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: LINKE.
Weiter lesenFahrradroute Gutzkowstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.09.2018, OF 984/5 Betreff: Fahrradroute Gutzkowstraße Vorgang: M 76/18 Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, von der Gutzkowstraße über die Willemerstraße eine durchgehende Fahrradroute bis zum Anschluss Seehofstraße einzurichten. Dafür sind die Mittel einzusetzen, die aufgrund der zurückgestellten M76 (Fahrradroute Textorstraße) nicht mehr benötigt werden. Begründung: Die Gutzkowstraße lässt sich wesentlich einfacher als Radroute ausbauen. Antragsteller: GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.04.2018, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 49 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3770 2018 Die Vorlage OF 984/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, FDP
Weiter lesenUmbau der Textorstraße hier: Zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2921 entstanden aus Vorlage: OF 781/5 vom 23.02.2018 Betreff: Umbau der Textorstraße hier: Zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße 1. Der Ortsbeirat stimmt den Planungen für den Umbau der Textorstraße zwischen der Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße zu. 2. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit durch Umstrukturierungen der Flächenanordnungen zusätzlicher Parkraum generiert werden kann, ohne dass der Komfort für den Fußverkehr beeinträchtigt wird. 3. Der Magistrat wird gebeten, die zum Umbau der Textorstraße zwischen der Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße nötigen Beschlüsse zu fassen. Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am Freitag, dem 19.01.2018, sind das bisherige pädagogische Konzept und die Vorplanungen durch die Montagsstiftung für die IGS Süd und der Umbau der Textorstraße zwischen der Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße vorgestellt worden. Der Umbau der Textorstraße zwischen der Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße findet die Zustimmung des Ortsbeirates. Der Ortsbeirat bittet wegen des erhöhten Parkdrucks jedoch darum, zu prüfen und zu berichten, ob durch Umstrukturierungen der Flächenanordnungen zusätzlicher Parkraum generiert werden kann, ohne dass der Komfort für den Fußverkehr beeinträchtigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2018, ST 1182 Aktenzeichen: 66 0
Zebrastreifen zur Verkehrsinsel auf der Textorstraße/Ecke Brückenstraße schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2928 entstanden aus Vorlage: OF 788/5 vom 20.02.2018 Betreff: Zebrastreifen zur Verkehrsinsel auf der Textorstraße/Ecke Brückenstraße schaffen Der Magistrat wird gebeten, zwei Zebrastreifen zur Verkehrsinsel auf der Textorstraße/Ecke Brückenstraße zu schaffen und die Bordsteine abzusenken. Begründung: Auf der Verkehrsinsel befinden sich zwei Altglascontainer. Zudem ist ein Queren der Textorstraße auf Höhe des Cafés Ernst (Textorstraße 40) durch dort parkende Kfzs erschwert und meist mit Kinderwagen unmöglich. Um das Queren der Textorstraße an dieser Stelle zu erleichtern und die Zugänglichkeit der Altglascontainer zu verbessern, bietet sich die Installation von zwei Zebrastreifen an. (Quelle: Google Maps) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1129 Antrag vom 14.10.2020, OF 1814/5 Anregung an den Magistrat vom 30.10.2020, OM 6853 Aktenzeichen: 66 7
Bäume nachpflanzen und Parkordnung durchsetzen im Bereich der Straßenbahnhaltestelle „Brücken-/Textorstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2929 entstanden aus Vorlage: OF 789/5 vom 27.02.2018 Betreff: Bäume nachpflanzen und Parkordnung durchsetzen im Bereich der Straßenbahnhaltestelle "Brücken-/Textorstraße" Der Magistrat wird gebeten, die Parkordnung in der Textorstraße vor den Hausnummern 34 bis 38 im Bereich der Straßenbahnhaltestelle "Brücken-/Textorstraße" durchzusetzen und die fehlenden Bäume auf den leeren Baumscheiben nachzupflanzen. Begründung: Der Zugang zur Straßenbahnhaltestelle "Brücken-/Textorstraße" vom Gehweg aus ist durch die parkenden Autos versperrt, weil diese entgegen der Vorschrift nicht längs, sondern quer parken. Der verbleibende Gehweg ist zu schmal. Anwohner beklagen die fehlenden Bäume. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2018, ST 1181 Aktenzeichen: 66 0
Bäume nachpflanzen und Parkordnung durchsetzen im Bereich der Straßenbahnhaltestelle „Brücken-/Textorstraße“
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2018, OF 789/5 Betreff: Bäume nachpflanzen und Parkordnung durchsetzen im Bereich der Straßenbahnhaltestelle "Brücken-/Textorstraße" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Parkordnung in der Textorstraße vor den Hausnummern 34 bis 38 in Bereich der Straßenbahnhaltestelle durchzusetzen und die fehlenden Bäume auf den leeren Baumscheiben nachzupflanzen. Begründung: Der Zugang zur Straßenbahnhaltestelle vom Gehweg aus ist durch die parkenden Autos versperrt, weil diese entgegen der Vorschrift nicht längs, sondern quer parken. Der verbleibende Gehweg ist zu schmal. Anwohner beklagen die fehlenden Bäume. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2929 2018 Die Vorlage OF 789/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmbau der Textorstraße hier: Zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2018, OF 781/5 Betreff: Umbau der Textorstraße hier: Zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße I. Der Ortsbeirat stimmt den Planungen für den Umbau der Textorstraße zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße zu. II. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwieweit durch Umstrukturierungen der Flächenanordnungen zusätzlicher Parkraum generiert werden kann, ohne dass der Komfort für den Fußverkehr beeinträchtigt wird. III. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die zum Umbau der Textorstraße zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße nötigen Beschlüsse zu fassen. Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am Freitag, dem 19.01.2018 sind das bisherige pädagogische Konzept und die Vorplanungen durch die Montagsstiftung für die IGS Süd und der Umbau der Textorstraße zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße vorgestellt worden. Der Umbau der Textorstraße zwischen Einmündung Oppenheimer Landstraße und Holbeinstraße findet die Zustimmung des Ortsbeirates. Der Ortsbeirat bittet wegen des erhöhten Parkdrucks jedoch darum zu prüfen und zu berichten, ob durch Umstrukturierungen der Flächenanordnungen zusätzlicher Parkraum generiert werden kann, ohne dass der Komfort für den Fußverkehr beeinträchtigt wird. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2921 2018 Die Vorlage OF 781/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenZebrastreifen zur Verkehrsinsel an der Ecke Brückenstraße/Textorstraße schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2018, OF 788/5 Betreff: Zebrastreifen zur Verkehrsinsel an der Ecke Brückenstraße/Textorstraße schaffen Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zwei Zebrastreifen zur Verkehrsinsel auf der Textorstraße Ecke Brückenstraße zu schaffen. Begründung: Auf der Verkehrsinsel befinden sich zwei Altglascontainer. Zudem ist ein Queren der Textorstraße auf Höhe des Café Ernst (Textorstraße 40) durch dort parkende KFZ erschwert und meist mit Kinderwagen unmöglich. Um das Queren der Textorstraße an dieser Stelle zu erleichtern und die Zugänglichkeit der Altglaßcontainer zu verbessern, bietet sich die Installation von zwei Zebrastreifen an. (Quelle: Google Maps) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2928 2018 Die Vorlage OF 788/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, zwei Zebrastreifen zur Verkehrsinsel auf der Textorstraße/Ecke Brückenstraße zu schaffen und die Bordsteine abzusenken." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterstützung des Projektes „Die Frankfurter Kunstsäule“ (II)
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.12.2017, OF 700/5 Betreff: Unterstützung des Projektes "Die Frankfurter Kunstsäule" (II) Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, in Zusammenarbeit mit "Kultur am Main" auf dem Brückenspielplatz an der Einmündung der Brückenstraße in der Gutzkowstraße das Projekt "Die Frankfurter Kunstsäule" zu verwirklichen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000,00 Euro. Begründung: Das Projekt "Die Frankfurter Kunstsäule" ist in der Ortsbeiratssitzung am Freitag, dem 10.02.2017 durch Herrn Koch und Herrn Hartlaub vorgestellt worden. Das Projekt stellte im Jahr 2017 eine Bereicherung für den Stadtteil Sachsenhausen dar. Der Ortsbeirat befürwortet das Projekt und würde sich über eine Verwirklichung auch im Jahre 2018 freuen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 163 2018 Die Vorlage OF 700/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenSperrung des Radverkehrs in Einbahnstraßen aufgrund von Baustellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2443 entstanden aus Vorlage: OF 669/5 vom 07.11.2017 Betreff: Sperrung des Radverkehrs in Einbahnstraßen aufgrund von Baustellen Der Magistrat wird gebeten, die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr nicht mehr bei der Einrichtung von Baustellen grundsätzlich aufzuheben. Begründung: Exemplarisch sei hier in der Vergangenheit für mehrere Monate die Stegstraße in Höhe der Gutzkowstraße genannt. Gegenwärtig besteht eine Sperrung in der Waidmannstraße/Ecke Kennedyallee und der Martin-May-Straße/Ecke Gutzkowstraße, in beiden Fällen wegen einer zehn Meter langen Einengung an einer Baustelle. Die Restbreite der Fahrbahn beträgt mindestens drei Meter. Außerdem sind die Strecken gut einsehbar, sodass ein Begegnungsverkehr problemlos möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 170 Aktenzeichen: 32 1
Sperrung des Radverkehrs in Einbahnstraßen aufgrund von Baustellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2017, OF 669/5 Betreff: Sperrung des Radverkehrs in Einbahnstraßen aufgrund von Baustellen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr nicht mehr bei Einrichtung von Baustellen aufzuheben. Begründung: Exemplarisch sei hier in der Vergangenheit für mehrere Monate die Stegstraße in Höhe Gutzkowstraße genannt. Gegenwärtig besteht eine Sperrung in der Waidmannstraße Ecke Kennedyallee und die Martin-May Straße Ecke Gutzkowstraße in beiden Fällen wegen einer 10 Meter langen Einengung an einer Baustelle. Die Restbreite der Fahrbahn beträgt mindestens 3 Meter. Außerdem sind die Strecken gut einsehbar, sodass ein Begegnungsverkehr problemlos möglich ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2017, TO I, TOP 50 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2443 2017 Die Vorlage OF 669/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr nicht mehr bei Einrichtung von Baustellen grundsätzlich aufzuheben." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradbügel Stegstraße/Textorstraße versetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2017, OM 2337 entstanden aus Vorlage: OF 611/5 vom 20.10.2017 Betreff: Fahrradbügel Stegstraße/Textorstraße versetzen Der Magistrat wird gebeten, unter Beibehaltung der bisher genehmigten Außengastronomie des Eiscafés den östlichsten Fahrradbügel an der Straßenecke Stegstraße/Textorstraße zu versetzen. Als Ersatzstandort bietet sich beispielsweise die bisher ungenutzte Parkbucht an der Textorstraße unmittelbar vor dem genannten Eiscafé an. Begründung: Durch die Außengastronomie des besagten Eiscafés in Verbindung mit dem Fahrradbügel kam es in der Vergangenheit zu einer Behinderung des Fußverkehrs auf dem östlichen Gehweg der Stegstraße. Beispielsweise mit Kinderwagen war diese Stelle teilweise schwierig zu passieren. Gleichzeitig ist die Außengastronomie des Eiscafés ein wichtiger Baustein für die gewünschte Belebung der Textorstraße und daher erhaltenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 381 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradbügel Textorstraße/Stegstraße versetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2017, OF 611/5 Betreff: Fahrradbügel Textorstraße/Stegstraße versetzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat - unter Beibehaltung der bisher genehmigten Außengastronomie des Eiscafés - den östlichsten Fahrradbügel an der Straßenecke Stegstraße/Textorstraße zu versetzen. Als Ersatzstandort bietet sich beispielsweise die bisher ungenutzte Parkbucht an der Textorstraße unmittelbar vor dem genannten Eiscafé an. Begründung: Durch die Außengastronomie des besagten Eiscafé in Verbindung des Fahrradbügels kam es in der Vergangenheit zu einer Behinderung des Fußverkehrs auf dem östlichen Gehweg der Stegstraße. Beispielsweise mit Kinderwägen war diese Stelle teilweise schwierig zu passieren. Gleichzeitig ist die Außengastronomie des Eiscafés ein wichtiger Baustein für die gewünschte Belebung der Textorstraße und daher erhaltenswert. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 5 am 03.11.2017, TO I, TOP 49 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2337 2017 Die Vorlage OF 611/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSchulhofgestaltung der Freiherr-vom-Stein-Schule
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2017, OF 604/5 Betreff: Schulhofgestaltung der Freiherr-vom-Stein-Schule Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Ist es möglich, die Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-Schule anderweitig unterzubringen und dadurch den für 871 Schüler (Stand Februar 2013) unterdurchschnittlich kleinen Pausenhof etwas zu vergrößern? Begründung: Der dadurch gewonnene Platz im Schatten der alten Platanen wäre eine wertvolle Aufenthaltsfläche für die Kinder, weil die sonstige Pausenhoffläche sehr klein und außerdem voll sonnenbeschienen ist. Auf dem Schulhof ist ein erheblicher Teil der Freifläche für Parkplätze der Verwaltung und der Lehrer reserviert. Die Freiherr-vom-Stein-Schule ist exemplarisch gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, denn sie liegt direkt am Südbahnhof, wo mehrere S-Bahnen, U-Bahnen, Straßenbahnen und Busse sich kreuzen. Außerdem gibt es ganz in der Nähe (Hedderichstraße) eine öffentliche Tiefgarage, deren Plätze zu Schulzeiten i.d.R. noch frei sind. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 5 am 03.11.2017, TO I, TOP 42 Beschluss: Auskunftsersuchen V 628 2017 Die Vorlage OF 604/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD (= Ablehnung); 4 SPD und LINKE. (=Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFußgängerquerung an der Gutzkowstraße/Ecke Stegstraße sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1894 entstanden aus Vorlage: OF 495/5 vom 06.06.2017 Betreff: Fußgängerquerung an der Gutzkowstraße/Ecke Stegstraße sichern Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerquerung der Stegstraße im Bereich der Gutzkowstraße durch Poller an der Ecke vor der Gutzkowstraße 24 zu sichern. Begründung: Die abgesenkte Fußgängerquerung an dieser Stelle wird regelmäßig von Pkws zugeparkt, sodass Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Das macht die Situation gefährlich für Fußgänger und unübersichtlich für Autofahrer, vor allem bei schlechter Sicht abends und nachts. In dieser Zeit herrscht reger Straßen- und Fußgängerverkehr aufgrund der zahlreichen gastronomischen Angebote in der Umgebung. Zudem liegt die Querung im Bereich eines ausgewiesenen Schulwegs. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1849 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerquerung an der Gutzkowstraße/Ecke Stegstraße sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.06.2017, OF 495/5 Betreff: Fußgängerquerung an der Gutzkowstraße/Ecke Stegstraße sichern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Fußgängerquerung der Stegstraße im Bereich der Gutzkowstraße durch Poller an der Ecke vor der Gutzkowstraße 24 zu sichern. Begründung: Die abgesenkte Fußgängerquerung an dieser Stelle wird regelmäßig von Pkw zugeparkt, so dass Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Das macht die Situation gefährlich für Fußgänger und unübersichtlich für Autofahrer, vor allem bei schlechter Sicht abends und nachts. In dieser Zeit herrscht reger Straßen- und Fußgängerverkehr aufgrund der zahlreichen gastronomischen Angebote in der Umgebung. Zudem liegt die Querung im Bereich eines ausgewiesenen Schulwegs. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 23.06.2017, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1894 2017 Die Vorlage OF 495/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und 1 BFF gegen 1 BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenTempo-30-Zonen um die Textorstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1643 entstanden aus Vorlage: OF 441/5 vom 03.05.2017 Betreff: Tempo-30-Zonen um die Textorstraße Der Magistrat wird gebeten, die Textorstraße zwischen Holbeinstraße und Brückenstraße in die jeweiligen Tempo-30-Zonen westlich und östlich der Schweizer Straße zu integrieren. Zwischen Holbeinstraße und Oppenheimer Landstraße ist die Textorstraße für den Radverkehr gegen die Einbahnstraße freizugeben. Begründung: Die vor mehr als zehn Jahren begonnen Überlegungen für eine Radroute in der Textorstraße sind über das Vorplanungsstadium nicht hinausgekommen. Leider ist nicht erkennbar, dass sich das in den nächsten zehn Jahren ändern könnte. Es ist daher sinnvoll, nun mit kostengünstigen, kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen für den Radverkehr eine akzeptable Umfahrung zur verkehrsreichen Mörfelder Landstraße zu schaffen. In der Textorstraße besteht schon jetzt im angegebenen Bereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Sie ist aber als Vorfahrtstraße ausgeschildert und zum Teil sehr breit, was zu Geschwindigkeitsübertretungen verführt. Durch die Einbeziehung in die schon bestehenden Tempo-30-Zonen kann die Vorfahrtsregelung entfallen und die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit besser durchgesetzt werden. Dies würde die Straße für den Radverkehr attraktiver machen. Zudem könnte die Wiederholung des Verkehrszeichens "Tempo 30" vor jeder Kreuzung entfallen und der Schilderwald gelichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1948 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1130 Antrag vom 14.10.2020, OF 1815/5 Anregung an den Magistrat vom 30.10.2020, OM 6854 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 23. Sitzung des OBR 5 am 08.06.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
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