Parser Lab: Förderrichtlinie für das Frankfurter Programm „Würde im Alter“

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  "betreff": "Förderrichtlinie für das Frankfurter Programm \"Würde im Alter\"",
  "vorgang": "Beschl. d. Stv.-V. vom 27.06.2019, § 4219 (M 77)",
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      "A": {
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        "content": "· Sicherung der Zukunft des Förderprogramms; · Sicherstellung von thematisch relevanten Maßnahmen, die ein würdevolles und sicheres Älterwerden für vulnerable und marginalisierte ältere Menschen in Frankfurt am Main ermöglicht; · Unterstützung der Träger bei der Umsetzung der wichtigen Arbeit vor dem Hintergrund steigender Personal- und Sachkosten; · Mehr Flexibilität bzgl. Projektlaufzeiten: Die Projektinhalte sind nicht durch den Gesetzgeber finanziert und können vom Projektträger nach Ende des Förderzeitraumes durch das FPWiA bisher nicht weitergetragen werden. Das führt dazu, dass die Zielgruppe nicht weiter versorgt werden kann und auch keine neuen Personen, die zu der Zielgruppe hinzukommen, eine Versorgung erhalten."
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        "content": "Eine unveränderte Förderrichtlinie führt dazu, dass Träger Projekte einstellen müssen, weil die Zuschusshöhe und die Projektlaufzeit die Maßnahmen nicht tragen."
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        "title": "Lösung",
        "content": "Die Förderrichtlinie soll in den folgenden Punkten geändert werden: · Projektlaufzeit: bei begründetem Bedarf kann die Projektförderung fortgeführt werden; · Erhöhung der maximalen Fördersumme von derzeit 70.000 € auf 80.000 €; Diese Änderungen haben keinen Einfluss auf das Fördervolumen des Programms. Auf Grund der unterschiedlichen Förderlaufzeiten und Fördersummen der stationären und zugehenden Projekte werden keine neuen Projekte verhindert."
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        "content": "Nicht zutreffend (keine Kostensteigerungen). Anlage 1_Foerderrichtlinie (ca. 44 KB) Anlage 2_Synopse (ca. 41 KB)"
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  "vorlagen_id": "M_189_2024",
  "proposal_text": "I. Der geänderten\n Förderrichtlinie zum Frankfurter Programm \"Würde im Alter\" wird gemäß der\n beiliegenden Anlage mit Wirkung zum 01.01.2025 zugestimmt.    II. Der Magistrat (Dezernat für Soziales und\n Gesundheit) wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.",
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    "kosten": "Nicht zutreffend (keine Kostensteigerungen).",
    "anlagen": "1_Foerderrichtlinie (ca. 44 KB); 2_Synopse (ca. 41 KB)",
    "betreff": "Förderrichtlinie für das Frankfurter Programm 'Würde im Alter'",
    "vorgang": "Vortrag des Magistrats vom 27.05.2019, M 77",
    "m_number": "M 189",
    "abstimmung": "GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG; Gartenpartei (= Enthaltung).",
    "created_at": "2024-12-16T00:00:00Z",
    "foerderung": "",
    "begruendung": "A. Zielsetzung   ·    Sicherung der Zukunft des Förderprogramms;   ·    Sicherstellung von thematisch relevanten Maßnahmen, die ein würdevolles und sicheres Älterwerden für vulnerable und marginalisierte ältere Menschen in Frankfurt am Main ermöglicht;   ·    Unterstützung der Träger bei der Umsetzung der wichtigen Arbeit vor dem Hintergrund steigender Personal- und Sachkosten;   ·    Mehr Flexibilität bzgl. Projektlaufzeiten: Die Projektinhalte sind nicht durch den Gesetzgeber finanziert und können vom Projektträger nach Ende des Förderzeitraumes durch das FPWiA bisher nicht weitergetragen werden. Das führt dazu, dass die Zielgruppe nicht weiter versorgt werden kann und auch keine neuen Personen, die zu der Zielgruppe hinzukommen, eine Versorgung erhalten.     B. Alternativen   Eine unveränderte Förderrichtlinie führt dazu, dass Träger Projekte einstellen müssen, weil die Zuschusshöhe und die Projektlaufzeit die Maßnahmen nicht tragen.      C. Lösung   Die Förderrichtlinie soll in den folgenden Punkten geändert werden:   ·    Projektlaufzeit: bei begründetem Bedarf kann die Projektförderung fortgeführt werden;    ·    Erhöhung der maximalen Fördersumme von derzeit 70.000 € auf 80.000 €;   Diese Änderungen haben keinen Einfluss auf das Fördervolumen des Programms. Auf Grund der unterschiedlichen Förderlaufzeiten und Fördersummen der stationären und zugehenden Projekte werden keine neuen Projekte verhindert.     D. Kosten   Nicht zutreffend (keine Kostensteigerungen).",
    "created_date": "16.12.2024",
    "vorlagen_art": "M",
    "voting_result": "Enthaltung",
    "sachstand_text": "Vortrag des Magistrats vom 16.12.2024, M 189  Betreff:  Förderrichtlinie für das Frankfurter Programm 'Würde im Alter'  Vorgang:  Beschl. d. Stv.-V. vom 27.06.2019, § 4219 (M 77)      I. Der geänderten Förderrichtlinie zum Frankfurter Programm 'Würde im Alter' wird gemäß der beiliegenden Anlage mit Wirkung zum 01.01.2025 zugestimmt.    II. Der Magistrat (Dezernat für Soziales und Gesundheit) wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.  Begründung: A. Zielsetzung   ·    Sicherung der Zukunft des Förderprogramms;   ·    Sicherstellung von thematisch relevanten Maßnahmen, die ein würdevolles und sicheres Älterwerden für vulnerable und marginalisierte ältere Menschen in Frankfurt am Main ermöglicht;   ·    Unterstützung der Träger bei der Umsetzung der wichtigen Arbeit vor dem Hintergrund steigender Personal- und Sachkosten;   ·    Mehr Flexibilität bzgl. Projektlaufzeiten: Die Projektinhalte sind nicht durch den Gesetzgeber finanziert und können vom Projektträger nach Ende des Förderzeitraumes durch das FPWiA bisher nicht weitergetragen werden. Das führt dazu, dass die Zielgruppe nicht weiter versorgt werden kann und auch keine neuen Personen, die zu der Zielgruppe hinzukommen, eine Versorgung erhalten.     B. Alternativen   Eine unveränderte Förderrichtlinie führt dazu, dass Träger Projekte einstellen müssen, weil die Zuschusshöhe und die Projektlaufzeit die Maßnahmen nicht tragen.      C. Lösung   Die Förderrichtlinie soll in den folgenden Punkten geändert werden:   ·    Projektlaufzeit: bei begründetem Bedarf kann die Projektförderung fortgeführt werden;    ·    Erhöhung der maximalen Fördersumme von derzeit 70.000 € auf 80.000 €;   Diese Änderungen haben keinen Einfluss auf das Fördervolumen des Programms. Auf Grund der unterschiedlichen Förderlaufzeiten und Fördersummen der stationären und zugehenden Projekte werden keine neuen Projekte verhindert.     D. Kosten   Nicht zutreffend (keine Kostensteigerungen).",
    "beschluss_entwurf": "Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.",
    "jahresfolgekosten": "",
    "investitionsbedarf": "",
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    "beratungsergebnisse": "32. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 16.01.2025, TO I, TOP 13.\n37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2025, TO I, TOP 6.\n35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2025, TO II, TOP 11.",
    "committee_decisions": "Ausschuss für Soziales und Gesundheit\nHaupt- und Finanzausschuss",
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