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Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe Hermann-Waibel-Allee) zu rechnen?

Vorlagentyp: V
124 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert Informationen über den Stand der Errichtung einer Fußgängerampel in der Liederbacher Straße. Es wird um Klärung gebeten, wann mit der Umsetzung zu rechnen ist und ob die erforderlichen Planungen bereits abgeschlossen sind. Ziel ist es, die Sicherheit der Fußgänger zu erhöhen und die lange Wartezeit auf die Ampelanlage zu adressieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Lichtsignalanlage zu rechnen?
  2. Wurden die erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zwischenzeitlich erstellt?
  3. Welche, offensichtlich in der Stadt Frankfurt höher priorisierten, Lichtsignalanlagen wurden in der Zwischenzeit realisiert?

Kontext

Bereits im Jahr 2015 hat der Ortsbeirat die Einrichtung einer Fußgängerampel in der Liederbacher Straße auf Höhe der Hermann-Waibel-Allee angeregt. Mit seiner Stellungnahme vom 22.08.2016, ST 1059, bestätigte der Magistrat Folgendes: "Die Verkehrszählung hat ergeben, dass eine Lichtsignalanlage in der Liederbacher Straße Höhe Hermann-Waibel-Allee installiert werden kann. Deshalb wurde die dafür erforderliche bauliche Maßnahme in die Vormerkliste zur Erstellung neuer Lichtsignalanlagen aufgenommen".

Nun, über acht Jahre und diverse Anregungen des Ortsbeirats (OM 2960 vom 10.04.2018, OM 1544 vom 08.02.2022) später, ist weder die Fußgängerampel eingerichtet noch zumindest ein Datum für die Umsetzung bekannt. Nachdem bei der Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1567, ein "Termin für die Umsetzung derzeit nicht genannt werden" konnte, wurde mit der Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324, berichtet, dass "noch die dafür erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zu erstellen" seien.

Dies vorausgeschickt

Begründung

der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe Hermann-Waibel-Allee) zu rechnen? Vorgang: OM 4648/15 OBR 6; ST 1059/16; OM 2960/18 OBR 6; ST 1567/18; OM 1544/22 OBR 6; ST 1324/22 Bereits im Jahr 2015 hat der Ortsbeirat die Einrichtung einer Fußgängerampel in der Liederbacher Straße auf Höhe der Hermann-Waibel-Allee angeregt. Mit seiner Stellungnahme vom 22.08.2016, ST 1059, bestätigte der Magistrat Folgendes: "Die Verkehrszählung hat ergeben, dass eine Lichtsignalanlage in der Liederbacher Straße Höhe Hermann-Waibel-Allee installiert werden kann. Deshalb wurde die dafür erforderliche bauliche Maßnahme in die Vormerkliste zur Erstellung neuer Lichtsignalanlagen aufgenommen". Nun, über acht Jahre und diverse Anregungen des Ortsbeirats (OM 2960 vom 10.04.2018, OM 1544 vom 08.02.2022) später, ist weder die Fußgängerampel eingerichtet noch zumindest ein Datum für die Umsetzung bekannt. Nachdem bei der Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1567, ein "Termin für die Umsetzung derzeit nicht genannt werden" konnte, wurde mit der Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324, berichtet, dass "noch die dafür erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zu erstellen" seien.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2022OFOF 327/6Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage HermannWaibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Februar 2022OMOM 1544Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage HermannWaibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen?Direktanregung
  3. 3. Juni 2022STST 1324Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage Hermann Waibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen?Stellungnahme
  4. 23. Dezember 2023OFOF 906/6Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe HermannWaibelAllee) zu rechnen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 16. Januar 2024Sie sind hier
    VV 824Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe HermannWaibelAllee) zu rechnen?
    Anfrage
  6. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 1048Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe Hermann-Waibel-Allee) zu rechnen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

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