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Vorgesehenes Flüchtlingsheim gegenüber der Friedberger Warte

Vorlagentyp: V
Wohnen
64 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

In diesem Auskunftsersuchen wird der Magistrat um Bericht über die Realisierung eines Flüchtlingsheimes an einem bestimmten Standort gebeten. Die Begründung des Antrags verweist auf das hohe öffentliche Interesse aufgrund von Missmanagement. Es wird erwartet, dass der Magistrat die kritischen Punkte und Alternativen klar darstellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Wohnen verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, die in der Anregung OM 6039 adressierten Fragen vollständig und hinreichend zu beantworten. Die Stellungnahme ST 188 liefert lediglich Teilantworten und ist als ungenügend zurückzuweisen.

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wer kontrolliert die Umsetzung und Beseitigung der Brandschutzmängel?
  2. Wie werden die Platzbedarfe/der Mindestplatzbedarf pro Schüler*in genau berechnet? Was bedeutet das für die GBS-Grundstufe (Gebäude E); sind hier noch die gesetzlich geltenden Platzbedarfe gewährleistet?
  3. Was ist die maximale Anzahl an Schüler*innen und Personen, die in der GBS ohne Sicherheitsbedenken untergebracht werden können?
  4. Wer haftet, wenn die Schulleitung mehrfach schriftlich darauf hingewiesen hat, dass sie (auf Basis des Sicherheitsgutachtens) keine Gewährleistung mehr übernehmen kann?

Begründung

Aufgrund des insgesamt leider sehr unglücklichen Managements in dieser Angelegenheit ist das aktuelle öffentliche Interesse als nachvollziehbar hoch einzustufen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2024OFOF 1002/2Sicherheit an unseren Schulen gewährleistenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2024OMOM 6039Sicherheit an unseren Schulen gewährleistenDirektanregung
  3. 3. Februar 2025STST 188Sicherheit an unseren Schulen gewährleistenStellungnahme
  4. 29. März 2025OFOF 1124/2Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. April 2025Sie sind hier
    VV 1174Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)
    Anfrage
  6. 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 31Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 42 · 08.09.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 43 · 27.10.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 01.12.2025
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 45 · 19.01.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-1

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_1174_2025Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)

Diese Vorlage verweist auf