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Sicherheit an unseren Schulen gewährleisten

Vorlagentyp: STMagistrat
64 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Sicherheit an Schulen in Frankfurt am Main. Es werden regelmäßige Sicherheitskontrollen und Begehungen durchgeführt, um die Einhaltung der Sicherheitsbedingungen zu gewährleisten. Ziel ist es, ein sicheres Lernumfeld für Schülerinnen und Schüler zu schaffen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

zu 1) und 3):

Es gelten die für Sonderbauten vorgeschriebenen Sicherheitsbedingungen. Es werden Sonderbaukontrollen durch das Amt für Bau und Immobilien (ABI) durchgeführt. Mindestens alle 5 Jahre wird von der Branddirektion eine Gefahrenverhütungsschau durchgeführt. Die Schulleitungen werden einbezogen und können bei Bedarf teilnehmen.

zu 2):

Bei den Begehungen werden Protokolle erstellt und die Mängelbeseitigung wird bei den zuständigen Dienststellen beauftragt. Auch die Schulleitungen erhalten die Protokolle digital zur Kenntnis. Prüfungen der Raumluft oder der Beleuchtungsstärke werden nach Hinweisen durch die Nutzenden gesondert beauftragt. Es finden weiterhin regelmäßig Begehungen durch den Medical Airport statt, die zuständig für den Arbeitsschutz der Beschäftigten in den Schulen seitens des Landes Hessen sind. Die Mängelprotokolle sind von den Schulen an das ABI zu senden. Auch durch die Unfallkasse Hessen finden Begehungen statt.

zu 4):

Nachfolgend eine Auflistung der Schulen mit den Angaben zur Anzahl von Schülerinnen und Schülern.

Allgemeinbildende SchulenSuS-Zahlen
Adorno-Gymnasium1300
Bettinaschule937
Bonifatiusschule248
Elsa-Brändström-Schule281
Engelbert-Humperdinck-Schule315
Franckeschule402
Georg-Büchner-Schule1125
Goethe-Gymnasium1234
Gymnasium Römerhof922
Holzhausenschule484
Johanna-Tesch-Schule856
Lessing-Gymnasium766
Max-Beckmann-Schule552
Toni-Sender-Oberstufe469
Viktoria-Luise-Schule372
Berufliche Schulen
Anni-Albers-Schule1275
Philipp-Holzmann-Schule2244

zu 5):

Bei einer entsprechenden Meldung wird die im Brandschutzkonzept festgelegte Höchstpersonenzahl abgeglichen und die Situation in Abstimmung mit einem Brandschutzgutachter und der Bauaufsicht geprüft und, falls notwendig, Maßnahmen eingeleitet.

zu 6):

Für die Einhaltung der Vorschriften ist einerseits der Nutzer und anderseits der Betreiber verantwortlich.

zu 7):

Sicherheitsbedenken können der/dem zuständigen Objektverantwortlichen im ABI gemeldet werden. Die Ansprechpersonen sind den Schulen bekannt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2024OFOF 1002/2Sicherheit an unseren Schulen gewährleistenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2024OMOM 6039Sicherheit an unseren Schulen gewährleistenDirektanregung
  3. 3. Februar 2025Sie sind hier
    STST 188Sicherheit an unseren Schulen gewährleisten
    Stellungnahme
  4. 29. März 2025OFOF 1124/2Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. April 2025VV 1174Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)Anfrage
  6. 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 31Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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