Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe auf der unteren Berger Straße vom Bürgersteig auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anträge zur Außengastronomie auf der unteren Berger Straße reagiert und erklärt, dass eine generelle Verlagerung auf Parkflächen nicht möglich ist. Zukünftig wird ein Gesamtkonzept zur Neubeordnung des öffentlichen Raums entwickelt, wobei die Parkordnung eine zentrale Rolle spielt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu
- Anträge auf Außengastronomie werden im Amt für Straßenbau und Erschließung auf Grundlage der geltenden Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen geprüft. Gastronominnen und Gastronomen haben die Wahlpflicht, ob sie die Außengastronomie auf dem Gehweg oder auf einer Parkfläche beantragen. Eine generelle Verlagerung der Außengastronomie auf Parkflächen ist nach den aktuellen Regelungen nicht möglich. Zu
- Der Magistrat wird sich im Rahmen eines zu entwickelnden Gesamtkonzepts grundsätzlich mit der Neubeordnung des öffentlichen Raums in der Berger Straße auseinandersetzen. Dazu gehört insbesondere die zukünftige Parkordnung. Aufgrund konkurrierender Projekte, welche die dafür notwendigen Kapazitäten derzeit binden, kann der Magistrat allerdings noch nicht konkretisieren, wann Ergebnisse und Maßnahmen benannt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. September 2023STST 1948Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenStellungnahme
- 7. November 2023OFOF 604/3Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe auf der unteren Berger Straße vom Bürgersteig auf Stellflächen für KraftfahrzeugeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Januar 2024OMOM 5037Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe auf der unteren Berger Straße vom Bürgersteig auf Stellflächen für KraftfahrzeugeDirektanregung
- 26. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 821Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe auf der unteren Berger Straße vom Bürgersteig auf Stellflächen für KraftfahrzeugeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab