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Zeilsheim: Funktionalität Lärmschutz A 66 prüfen

Vorlagentyp: STMagistrat
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Funktionalität der Lärmschutzwände an der A 66 geprüft und festgestellt, dass diese weiterhin funktionsfähig sind. Es sind keine Überschreitungen der Lärm-Grenzwerte festzustellen, und ein Ersatzneubau ist nicht erforderlich. Zukünftige Lärmschutzmaßnahmen werden jedoch noch nicht konkretisiert.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Lärmschutzwände an der A 66 sind als lärmmindernde Maßnahme beim Ausbau der Autobahn 1988 entstanden. Sie befinden sich in der Bau- und Unterhaltungslast der Autobahn GmbH. Die Lärmschutzwände sind weiterhin als funktionsfähig einzuschätzen.

Lärm-Grenzwerte werden aktuell nicht überschritten. Grund hierfür ist, dass die Grenzwerte der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) nur für den Neubau oder die wesentliche Änderung einer Straße gelten. Bestehende Straßen haben Bestandsschutz.

Die vom Magistrat zur Beantwortung der Anregung des Ortsbeirates befragte Autobahn GmbH hat Folgendes mitgeteilt:

"Die Ergebnisse der Brückenprüfung weisen einen bautechnischen Zustand (Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit) zwischen den Noten 1,1 und 2,2 aus. Ein Ersatzneubau mit ggf. einer neuen Dimensionierung in Höhe und Länge der Lärmschutzbauwerke ist daher mittel- oder sogar kurzfristig nicht erforderlich.

Aktuell ermittelt die Niederlassung West der Autobahn GmbH des Bundes die Lärmbetroffenheiten entlang der Autobahnen für ihr gesamtes Zuständigkeitsgebiet in Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland auf rund 1.600 km Streckenlänge. Auf Basis dieser Untersuchungen wird eine Dringlichkeitsreihung für die Realisierung von aktiven Maßnahmen (wie beispielsweise Lärmschutzwänden) und passiven Lärmschutzmaßnahmen (z.B. Einbau hochwertiger Fenster und Lüfter) erstellt. Dabei sind jeweils u.a. die Anzahl der Lärmbetroffenen und die Höhe der Immissionen, geplante oder bereits realisierte Lärmschutzmaßnahmen sowie die personellen Möglichkeiten der Niederlassung und die finanziellen Ressourcen der Autobahn GmbH des Bundes zu berücksichtigen.

Ob, wann und in welchem Umfang ergänzende freiwillige Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen der Lärmsanierung in Frankfurt-Zeilsheim durchgeführt werden, können wir vorab noch nicht beantworten."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2023OFOF 808/6Zeilsheim: Funktionalität Lärmschutz A 66 prüfenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Juli 2023OMOM 4180Zeilsheim: Funktionalität Lärmschutz A 66 prüfenDirektanregung
  3. 20. Oktober 2023STST 2198Zeilsheim: Funktionalität Lärmschutz A 66 prüfenStellungnahme
  4. 2. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    STST 608Zeilsheim: Funktionalität Lärmschutz A 66 prüfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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