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Ampelregelung am Alten Rathaus auch nach Beendigung der Baumaßnahmen beibehalten

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stimmt der Anregung zu, die Ampelregelung am Alten Rathaus auch nach den Baumaßnahmen beizubehalten, unter der Voraussetzung einer planungs- und kostentechnischen Abstimmung. Es besteht Klärungsbedarf bezüglich des Betriebs der Lichtsignalanlage und der Kostenübernahme.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung kann unter Voraussetzung der planungs- und kostentechnischen Abstimmung grundsätzlich zugestimmt werden.

Klärungsbedarf besteht vor allem, inwieweit die derzeit bestehende mobile Lichtsignalanlage nach Beendigung der Baumaßnahmen weiter betrieben werden kann und wer die Kosten dafür trägt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2024OFOF 309/16Ampelregelung am Alten Rathaus auch nach Beendigung der Baumaßnahmen beibehaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2024OMOM 6266Ampelregelung am Alten Rathaus auch nach Beendigung der Baumaßnahmen beibehaltenDirektanregung
  3. 28. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 511Ampelregelung am Alten Rathaus auch nach Beendigung der Baumaßnahmen beibehalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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