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Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad Mitte

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Eintrittspreise für das zukünftige Schwimmbad Hochstraße bestimmten marktwirtschaftlichen Kriterien unterliegen. Die Preisgestaltung zwischen 06.30 und 09.30 Uhr liegt außerhalb des Einflusses der BäderBetriebe Frankfurt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

In der "Vereinbarung über die öffentliche Nutzung des zukünftigen Schwimmbades Hochstraße" von 1995 sind in der Anlage 5 u.a. folgende gesonderte Konditionen festgelegt:

- jeweils für die Zeit von 06.30 bis 09.30 Uhr orientieren sich an den fünf festgelegten Tagen die Eintrittspreise an marktwirtschaftlichen Kriterien

- jeweils für die Zeit von 09.30 bis 15.30 Uhr darf der Einzelpreis an den fünf festgelegten Tagen den durchschnittlichen Eintrittspreis der übrigen Frankfurter traditionellen Hallenbäder nicht mehr als 25% übersteigen.

Die BäderBetriebe Frankfurt (BBF) haben keinen Einfluss auf die Preisgestaltung des privat betriebenen Schwimmbades in der Zeit zwischen 06.30 und 09.30 Uhr. In diesem Zusammenhang verweist der Magistrat auf die Stellungnahme zur Ortsbeiratsanregung OM 4815 - Öffentliche Nutzung des ehemaligen Stadtbad Mitte für die Zukunft vertraglich sichern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2023OFOF 1059/1Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad MitteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2023OMOM 4814Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad MitteDirektanregung
  3. 23. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 461Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad Mitte
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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