Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad Mitte
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Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, mit dem Betreiber des ehemaligen Stadtbades Mitte einen vertragskonformen Eintrittspreis zu verhandeln. Hintergrund sind Beschwerden über höhere Eintrittspreise vor 09:30 Uhr, die nicht mit dem bestehenden Vertrag übereinstimmen. Ziel ist es, die Attraktivität und Zugänglichkeit des Schwimmbades für die Öffentlichkeit zu gewährleisten.
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Hochstraße — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 01.10.2026.
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Neues zu Hochstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, mit dem Betreiber des Schwimmbads in der Hochstraße, dem ehemaligen Stadtbad Mitte, Kontakt aufzunehmen, um einen vertragskonformen Eintrittspreis für das Schwimmbad während der gesamten Dauer der öffentlichen Nutzung durchzusetzen.
Begründung
Dem Ortsbeirat gegenüber wurden Beschwerden geäußert, dass der Betreiber des Schwimmbads vor 09:30 Uhr unter der Woche einen höheren Eintrittspreis für die öffentliche Nutzung verlange als danach. Der Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt und dem Betreiber aus den 90er-Jahren legt jedoch einen Eintrittspreis von nicht mehr als 25 Prozent über den Eintrittspreis in vergleichbaren städtischen Schwimmbädern für mindestens 45 Stunden an fünf Tagen in der Woche fest. Eine Differenzierung nach bestimmten Uhrzeiten erfolgt dort den Eintrittspreis betreffend nicht. Daher erscheint ein höherer Eintrittspreis vor 09:30 Uhr nicht vertragskonform.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2023OFOF 1059/1Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad MitteOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2023Sie sind hierOMOM 4814Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad MitteDirektanregung
- 23. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 461Vertragskonformer Eintritt im ehemaligen Stadtbad MitteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats